BGH: Ehe = lebenslänglich ?
am 31.10.2006 von http://www.recht-blog.com
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Scheidungsantrag einer syrischen Staatsangehörigen zu entscheiden.
Das Verfahren wurde an das OLG zur Entscheidung zurückverwiesen. Die Ehe wurde bis jetzt nicht geschieden, weil letzlich die Frage geklärt werden muss, welches Rechtsvorschriften letztendlich angewendet werden.
Sachverhalt:
Beide Parteien auch der Ehemann ist Syrer lebten [...]
Quod Deus coniunxit, homo non separet?
mindermeinung.de / Der BGH hat nach einer gestern veröffentlichten Pressemeldung eine verfassungsrechtlich hochinteressante und lehrreiche Entscheidung gefällt, die das Verhältnis von ius canonicum und deutschem Grundgesetz betrifft. Allein die Recherche zu den Grun…
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Lebenslänglich?
ElbeBlawg / Aufgrund eines Artikels im strafblog, klärt uns Andere Ansicht auf: Der Tisch ist länglich - eine Strafe lebenslang. Liebe Studenten, merkt es Euch für’s Leben - lebenslang, sozusagen! …
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
scheidungsblog.com / Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit seinem Beschluss vom 11.06.2008 über einen Antrag auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zu entscheiden. Die Ehe der Parteien wurde nac…
Befristung des Aufstockungsunterhalts nach Rechtskraft der Scheidung
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in zwei Verfahren erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB…
BGH-Urteil 16.04.08: Fremdgehen beendet Unterhalt
scheidungsblog.com / Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Ehefrau den Anspr…
Bundesgerichtshof zu Verträgen über R-Gespräche
Rechtblog / Wir hatten bereits in der BGH-Vorschau über den Fall berichtet. Nun liegt die Pressemitteilung des BGH zur Entscheidung vor: Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des…
BGH: Grundlagen-Urteil zu Verträgen über R-Gespräche
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikations-Dienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsd…
BGH: Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche
Rechtblog / Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters zu entscheiden. Kläger sind die Angehörigen eines elfjährigen Kindes, das auf einer Pausch…
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