BGH: eBay muss Namensmissbrauch verhindern
am 12.04.2008 von Handakte WebLAWgDie Möglichkeit der Nutzung von Nicknames eröffnet auch den Missbrauch mit fremden Namen. Sobald ein Online-Auktionshaus – in diesem Fall eBay – von einem Betroffenen darüber informiert wird, muss es umgehend Sicherungsmaßnahmen ergreifen. Dies hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urt. v. 10.04.2008 - Az. I ZR 227/05). Eine generelle Vorabprüfung aller …
BGH: Haftung von eBay für Namensrechtsverletzungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 10. April 2008 I ZR 227/05 Haftung von eBay bei Namensrechtsverletzung Der BGH hat mit Urteil vom 10.04.2008 - I ZR 227/05 entschieden, dass eBay als Plattformbetreiber bei Namensrechtsverletzungen auch selbst auf Unterlassung…
Ebay muss Verkauf gefälschter Produkte verhindern
Handakte WebLAWg / Das Internetauktionshaus Ebay muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Angebote gefälschter Produkte auf seiner Online-Plattform verhindern. Ebay müsse – wenn es von einem Markeninhaber auf eine „klar erkennbare Rechtsverletzung“ hingewi…
Perfume Bay und eBay nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Auctionwire berichtet über die Entscheidung des U.S. Court of Appeal for the Ninth Circuit im zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen eBay Inc. und Perfume Bay Inc. um die Nutzung der Domain www.perfumebay.com. Das Gericht hat entschieden, dass…
OLG München: eBay haftet als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 21.09.2006 - Az.: 29 U 2119/06) hat entschieden, dass das Online-Auktionshaus eBay als Mitstörer für urheberrechtswidrige Versteigerungen haftet.Und zwar dann, wenn eBay über die Rechtswidrigkeit informiert wurde, aber ke…
OLG Brandenburg: Jederzeitige Kündigung durch Online-Auktionshaus eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 7 U 169/04) hatte zu entscheiden, ob das Online-Auktionshaus eBay berechtigt ist, einem Nutzer ordentlich zu kündigen oder ob eine marktbeherrschende Stellung besteht, die eBay zum Vertragsabschluss (so…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
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