BGH: DVD keine neue Nutzungsart
am 20.05.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem …
BGH: Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD
LAWgical / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 19. Mai 2005 (I ZR 285/02) entschieden, daß es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der…
Die DVD ist keine neue Nutzungsart
Rechtblog / Der BGH hat entschieden, dass es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart i.S. des § 31 …
BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach § 54a Abs. 1…
BGH: Keine Gerätevergütung für Computer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu e…
BGH: Keine Gerätevergütung für Kopierstationen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach der bis Ende 2007 gel…
BGH: Urheberrecht an Bayreuther Götterdämmerung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich einer Tonaufnahme der Oper Götterdämmerung von Richard Wagner entschieden, die im Jahre 1951 bei den ers…
BGH bestätigt Widerrufsrecht bei Internet Auktionen (eBay)
DPMS INFO / Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Wider…
BGH: Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach dem Urh…
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