BGH: Domains sind grundsätzlich pfändbar
am 05.09.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Beschl. v. 05.07.2005 - Az.: VII ZB 5/05 - PDF) hat einen jahrelangen Streit um die Pfändbarkeit von Domains beendet:a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § …
Domains sind pfändbar
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 05.07.2005 - VII ZB 5/05 (PDF, 10 S.)a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine Internet-Domain ist vielmehr die Gesamthe…
BGH: Rechtsgrundlagen der Pfändung in eine Internet-Domain
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 05.07.2005, (Az.: VII ZB 5/05) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO…
BGH zur Pfändung einer Internet-Domain
Jurabilis / Ich weiß gar nicht, ob wir den hübschen Beschluss des BGH vom 05.07.2005 (VII ZB 5/05) hier schon hatten. Weil es so schön ist, im Zweifel lieber doppelt:1. Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs.…
Pfändbarkeit von Internet-Domains
advobLAWg / Eine Domain ist pfändbar. Dies hat der BGH in seinem Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 05/05, der nunmehr im Volltext (PDF, 10 Seiten) zur Verfügung steht, entschieden. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei Domains um ein pfändbares Vermög…
BGH: Domains sind pfändbar
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zugleich einen jahrelangen Streit um die Re…
Pfändung
domainblog / Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05):a) Eine Internet Domain st…
Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen zum 1.Juli 2005 sind rechtswirksam
Recht und Alltag / Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Beschluss vom 24. Januar 2006 (Az.: VII ZB 93/05) entschieden, dass sich die Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen zum 1. Juli 2005, wie vom Bundesministerium der Justiz bekannt gemach…
Busen-Pfändung
Jurabilis / Eine allseits bekannte Zeitung fragte: Eine solche Frage lässt keinen ZPO-vernarrten Referendar kalt.Zu beachten ist jedoch, dass es sich, soweit es auf die subjektive Sicht eines männlichen Gerichtsvollziehers ankommt, um die Pfändung von Kos…
MarkenR Nr. 01/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 01/2006 Seite AUFSÄTZE Völzmann-Stickelbrock Die Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 1 RECHTSPRECHUNG EuGH Standbeutel BGH Segnitz.de BGH Hufeland.…
Pfändungsfreigrenzen 2005
Handakte WebLAWg / Die ab 01.07.2005 geltenden Pfändungsfreigrenzen (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2005) wurden im Bundesgesetzblatt Nr. 14, Seiten 494 ff einschließlich der Tabellen dazu veröffentlicht....…
Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2007
Handakte WebLAWg / Die Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2007) wurde im BGBl. I 2007, 64 f. vom 07.02.2007 Nr. 3 verkündet. Danach bleiben die unpfändbaren Beträge nach § 850c Abs. 1 und Abs. 2 S. 2 ZPO in den Ze…
BGH: § 850k ZPO entsprechend anwendbar bei Guthaben aus laufenden Sozialleistungen
InsoBlog.de / Der Schuldnerin erhält auf sein Girokonto bei einer Sparkasse monatlich das für ihn bestimmte ALG II überwiesen. Ein Gläubiger hat einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erlassen, mit welchem die Ansprüche des Schuldners gegen die Bank gep…
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