BGH: Domain Solingen-info.de verletzt Namensrechte der Stadt Solingen
am 25.11.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 21.09.2006 - Az.: I ZR 201/03) hat entschieden, dass auch .info-Domains deutsche Namensrechte verletzen können.Die Klägerin ist die Stadt Solingen. Sie ist Inhaberin …
Stadt Solingen unterliegt Kunststiftung
Handakte WebLAWg / Die Stadt Solingen muss auf 385.000 Euro aus Erträgen der Kunststiftung Baden verzichten. Die Klage der Stadt gegen die Stiftung wurde abgewiesen. Der Vertrag zwischen Stadt und Stiftung ist nichtig, da er nicht in notarieller Form vorlag. Zum Hint…
solingen.info by BGH
domainblog / Leider hatte ich bisher keine Zeit, die Entscheidung des BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zur Domain solingen.info zu lesen. Statt dessen habe ich mich erstmal mit dem Artikel auf intern.de begnügt, der ausreichend Aufschluss über das …
Solingen
Kleinblog | David Klein / Solingen hat eine VO. Nicht die Stadt - der Name. Was es nicht alles gibt. …
Domain-Schlagzeilen (68)
muepe.de | weblog peter müller / Weitere Nameserver für .de-DomainsVodka.com für drei Millionen Dollar verkauftVerisign bleibt für .com-Domains zuständigTLDs Neues von .za, .be und travelsolingen.info BGH sieht ZuordnungsverwirrungDrei-Millionen-Dollar-DomainccTLD Entsorgu…
BGH: solingen.info
muepe.de | weblog peter müller / Verwendet ein Dritter, der kein Recht zur Namensführung hat, den Namen einer Gebietskörperschaft ohne weitere Zusätze als Second-Level-Domain zusam-men mit der Top-Level-Domain info, liegt darin eine unberechtigte Namens-anmaßung nach § 12 Satz …
Sozialplan für 64 Globus Mitarbeiter abgeschlossen
JuracityBlog / Nach 4 Monaten Kampf kann der Betriebsrat des Warenhauses endlich auf den erfolgreichen Abschluss eines Sozialplans verweisen, berichtet die Rheinische Post in einem Beitrag vom 23.06.2007. …
Tempo Plagiate
MarkenBlog / Christian sammelt seit 15 Jahren fleissig Plagiate von Tempo-Taschentüchern aus China und Vietnam. Kein anderer Markenartikel wurde scheinbar so oft und skurril nachgemacht wie das “Tempo”. Insgesamt hat Christian über 100 solcher Nachahmer…
Was inzwischen geschah
domainblog / DotMobi Ceo Neil Edwards gab Reuters TV ein Interview JurPC hat neue Urteile online:BGH (Versäumnisurteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03) zum MetaTag »Impuls« BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zu solingen.info LG Braunschweig (Urt…
Neue eu.Domains
Handakte WebLAWg / Inhaber von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Namen haben während der Sunrise-Periode die Möglichkeit, .eu-Domains bevorrechtigt anzumelden, um sich so wirksam gegen die missbräuchliche Registrierung durch Dritte (Domain-Grabbing, Cybersqu…
Schlaubetal und kein Ende – Nach dem Urteil des OLG Brandenburg v. 12.06.2007, Az.6 U 123/06
Markenrecht-Blog.de / Das Brandenburgische Oberlandesgerichts hat in einem Urteil vom 12.6.2007 festgestellt, dass die Nutzung der Internet-Domain www.schlaubetal.de durch einen Reiseveranstalter nicht das Namensrecht des klagenden Amtes Schlaubetal oder der Gemeinde Schl…
Älteste Marken (18)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 18 (enthält u.A.: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschi…
MarkenR 11-12/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 11-12 November/Dezember 2006 Aufsätze Wrede: Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Geistiges Eigentum in Europa Schmidt: Im Sinne des Anmelders – Arbeit und Entscheidungspraxis des HABM im aktuellen Über…
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