BGH: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
am 07.12.2005 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 231/01) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem anderen Namensträger auf Unterlassung …
OLG Stuttgart: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.07.2005 - Az.: 5 U 33/05) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem anderen Namensträger auf Unterlassung der Domain-Benutzung in Anspruch genommen werden kann.…
BGH: Treuhand-Domains erlaubt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 10.02.2007 darüber berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor: Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 Az.: I ZR 59/04: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) hat entschieden, dass ein Dritter, der für einen …
LG Schwerin: Prioritätsgrundsatz - Die Anwendung des Prioritätsgrundsatzes im Domainrecht kommt nur bei Gleichnamigkeit der, die Domain beanspruchenden, Namensträger in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Kommen mehrere Personen als berechtigte Namensträger in Betracht, gilt für sie hinsichtlich der Registrierung ihres Namens als Internetadresse grundsätzlich das Gerechtigkeitssystem der Priorität (Prioritätsgrundsatz). Demnach ist derjenige…
BGH zur Registrierung einer Domain auf den Treuhänder
auchRecht.de / Mit Urteil vom 8.2.2007 - I ZR 59/04 - hat der BGH umfassend dazu Stellung nehmen dürfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Registrierung einer Domain auf den Treuhänder markenrechtlich zulässig und prioritätsbegründend ist. Leitsätze: a…
LG Hamburg: Domainregistrierung bei Vereinbarung mit dem Namensträger
domainundrecht.de / JurPC: LG Hamburg, Urteil vom 26.01.2005 (Az. 302 O 116/04): Lässt sich ein Unternehmen im Auftrag eines privaten Namensträgers mit einer aus dem Namen gebildeten Domain bei der DENIC registrieren, liegt gegenüber einem a…
LG Hamburg: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 302 O 116/04 - PDF) hatte eine domainrechtliche Angelegenheit zu entscheiden.Die Beklagte hatte im Rahmen des ihr erteilten Web-Design-Auftrags für einen Dritten, einen Rechtsanwalt Müller, die Domain müll…
Leitsatzentscheidung zur Domain “grundke.de”
Handakte WebLAWg / Die mit Spannung erwartete Begründung des grundke.de-Urteils des BGH vom 8. Februar 2007 zum Aktenzeichen -1 ZR 59/04- ist nun veröffentlicht und beinhaltet als Novum im Domainrecht einen an die DENIC e.G. gerichteten Hinweis. http://www.rechtsanwa…
Domain-Schlagzeilen (64)
muepe.de | weblog peter müller / Schiedsgericht annulliert 24 wertvolle .eu-DomainsZifferndomains ab Dienstag in Österreich verfügbarDomain sucht InhaltAbsurde Wortmarken machen .eu-Inhaber zu MillionärenBundesverfassungsgericht: Domain steht bürgerlichem Namensträger zuPannens…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
BGH: Treuhand-Domains - Bei der Domainregistrierung durch einen Treuhänder im Auftrag eines Namensträgers, gilt bezüglich dieser Registrierung im Verhältnis zu Gleichnamigen das Prioritätsprinzip, wenn für Gleichnamige eine einfache und zuve
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird ein Domainname aufgrund des Auftrags eines Namensträgers auf den Namen eines Treuhänders registriert, kommt dieser Registrierung im Verhältnis zu Gleichnamigen nur dann die Priorität der Registrierung zugute, wenn für Gleichnamige ei…
OLG Hamburg: Domain test24.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: 408 O 37/06) hatte darüber zu entscheiden, ob an der Domain test24.de aufgrund einer eingetragenen Marke evtl. ein Unterlassungsanspruch besteht.Der Antragsgegner lässt Internetdomains für sich registrier…
LG Hamburg: Löschungsansprüche bei Domain-Grabbing
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 12.08.2008 - Az.: 312 O 64/08) hatte zu entscheiden, wann Löschungsansprüche bei Domain-Grabbing gegeben sind.Dies ist nach Ansicht der Hamburger Richter dann der Fall, wenn der Domain-Inhaber kein wirkliches eigenes Interes…
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