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BGH: Domain-Entscheidung hufeland.de im VOLLTEXT

am 01.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Die Domain-Entscheidung hufeland.de des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte ein ostdeutsches Unternehmen, die Beklagte, den …

BGH: hufeland.de - Streit zwischen Gleichnamigen

domainundrecht.de / Am 23. Juni 2005 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (I ZR 288/02) über die Domain hufeland.de. Knapp ein halbes Jahr später, kurz vor Ende des vergangenen Jahres, veröffentlichte man in Karlsruhe die Entscheidungsgründe. Kernthema…

BGH: Streit um die Domain hufeland.de

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufeland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheil…

BGH: hufeland.de

domainundrecht.de / Pressestelle des Bundesgerichtshofs:      Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen hufeland.de entschieden. Beide Kranke…

hufeland.de – BGH sieht Gleichgewicht ungestört

domainundrecht.de /      In dem Urteil (I ZR 288/02) des Bundesgerichtshof über die Domain hufeland.de, die am 23. Juni 2005 erging, deren Entscheidungsgründe jedoch noch nicht vorliegen, befasste er sich unter anderem mit der Frage der regionalen …

hufeland.de

domainblog / Die Gründe des BGH-Urteils (vom 23.06.2005; AZ.: I ZR 288/02) zur Domain hufeland.de sind nun auf der Seite des BGH zu finden:Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander v…

hufeland.de

domainblog / Der BGH hat wieder einmal entschieden. In der Presseerklärung zum Urteil hufeland.de (23. Juni 2005 – I ZR 288/02) heisst es:»Da die beiden Kennzeichenrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichn…

Domain-Newsletter #266

domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __An die Arbeit - .jobs startet Vormerkungsphase! __.eu (dotEU) – Akkreditierungen pünktlich gestartet __Postbank –…

Domain-Schlagzeilen (30)

muepe.de | weblog peter müller / Domain für Prags EU-Vorsitz schon belegtWikipedia darf deutsche Domain wieder nutzenWikipedia darf deutsche Domain wieder nutzenWikipedia.deDomain wikipedia.de wieder in BetriebRechtsstreit: Wikipedia.de ist abgeschaltetVerhandlungen über .com-Regi…

OLG Köln: Domain-Weiterleitung = markenmäßige Benutzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 20.01.2006 - Az.: 6 U 146/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Domain auch dann markenmäßig benutzt wird, wenn bei ihrem Aufruf der User sofort weitergeleitet wird.Im vorliegenden Fall wurde die Domain ecolab.de in der…

hufeland.de

muepe.de | weblog peter müller / 1. Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander verwechselbare Bezeichnungen geführt, sind Kollisionsfälle auch dann nach dem Recht der Gleichnamigen zu lösen, wenn eines…

OLG Köln: Umlaut-Domain-Registrierung nicht wettbewerbswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 02.09.2005 – Az.: 6 U 39/05) hat entschieden, dass die Registrierung einer Umlaut-Domain nicht wettbewerbswidrig ist.Im vorliegenden Fall ging es um die Domain „schlüsselbänder.de“. Die Klägerin betrieb seit längerem die…

BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch…

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