Streetball
Rechtslupe | 20. Februar 2009 — Der Beurteilung, ob ein Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen über hinreichende Unterscheidungskraft verfügt…
BGH: Die Zeichenfolge STREETBALL kann nicht als Marke für Sportbekleidung und Schuhwaren eingetragen werden
BGH, Beschl. v. 15. Januar 2009 - I ZB 30/06 STREETBALL MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Der BGH hat mit diesem Beschluss entschieden, dass die Zeichenfolge "STREETBALL" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Sportschuhe/-bekleidung eingetragen werden kann. Leitsatz des BGH: Der Beurteilung, ob ein Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen über hinreichende Unterscheidungskraft verfügt, ist das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Eintragung des Zeichens als Marke zugrunde zu legen. Ist für den Anmelder bereits ein identisches Zeichen für dieselben Waren oder Dienstleistungen eingetragen, so sind deshalb keine anderen, insbeson…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Marke , Bekleidung , Markengesetz , Beschreibend , Anmeldung , Dienstleistungen , Waren , Unterscheidungskraft , Eintragungshindernis , Markenanmeldung , Markeneintragung , Streetbal , Unterscheidungsfähig
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 25. Februar 2009 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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BPatG: Zeichenfolge "Nationalbank" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis nicht als Marke eintragbar
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2010 — BPatG Beschluss vom 12.11.2010 28 W (pat) 2/10 Naturplus Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Naturplus" mangels Unte…
BPatg: Zeichenfolge "DJ-Führerschein" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Fortbildungen eintragbar
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BPatG: Zeichenfolge Bionic als Marke für Körperpflegemittel, Bekleidung und Gepäckstücke eintragbar
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