BGH: Der gewöhnliche Richter hat keine besondere IT-Sachkunde
am 05.01.2007 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Realismus in Karlsruhe. Es geht im Rechtsstreit darum, ob eine Telefonrechnung bezahlt werden muss:
Die Würdigung eines nicht einfachen technischen Sachverhalts, wie die Beurteilung, in welcher Weise das auf dem Rechner des Beklagten vorgefundene Schadprogramm wirkt und ob es das umstrittene Entgeltaufkommen verursachen konnte, setzt besondere computertechnische Kenntnisse voraus und wird nicht schon durch die Kenntnis allgemeiner Erfahrungssätze ermöglicht (Ernst CR 2006, 590, 594). Der Tatrichter kann, wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag (z.B.: BGHZ 159, 254, 262; BGH, Urteile vom 17. Oktober 2001 - IV ZR 205/00 - NJW-RR 2002, 166, 167 und vom 14. Fe-bruar 1995 - VI ZR 106/94 - NJW 1995, 1619 …
Sachverständigenkosten bei Verkehrsunfall - Bagatellgrenze
Recht und Gesetz / Der BGH zum Ersatz von Sachverständigenkosten Oftmals herrscht Unklarheit, ab welcher Schadenshöhe ein Geschädigter einen Sachverständigen mit der Begutachtung seines Schadens beauftragen darf. Für die Beurteilung, ob die Kosten eines Sachvers…
Parteivernehmung bei Vieraugengespräch zur Waffengleichheit geboten
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 27.09.2005 - XI ZR 216/04 - für den Sonderfall des Vieraugengesprächs eines Zeugen mit einer Person, die später Partei eines Zivilprozesses wird die erleichterte Parteivernehmung wie folgt begründet:…
Kein Anerkenntnis
InsoBlog.de / Der Auftraggeber hatte eine Rechnung der Schuldnerin geprüft und bezahlt. In einem späteren Prozess hat der Auftraggeber eingewandt, dass die Abrechnung der mit der bezahlten Rechnung falsch war. Mit der vermeintlich zu viel bezahlten Summe hat der…
BGH: Keine logische Sekunde zwischen 24 Uhr und 0 Uhr!
Jurabilis / Die Rechtsbeschwerde geht davon aus, dass ein Eingang der Berufungsbegründung am 14. Juli 2006 00:00 Uhr rechtzeitig sei, weil dies gleichbedeutend sei mit 13. Juli 2006 24:00 Uhr. Dem vermag der Senat nicht zu folgen. Allerdings ist im naturw…
Künstlerische Tätigkeit?
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidung über das Vorliegen einer künstlerischen Tätigkeit erfordert im Bereich der Grenz- und Übergangsfälle besondere Sachkunde, so dass das Gericht im Streitfall, ob eine künstlerische oder etwa eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt,…
Anwaltsvortrag und Anlagen zum Schriftsatz im Zivilprozess
Lichtenrader Notizen / Im Anwalts-Zivilprozess müssen auch vorbereitende Schriftsätze vom Rechtsanwalt durch seine Unterschrift legitimiert werden. Manchmal extrem ausführliche schriftliche Ausführungen der Parteien können als Anlagen beigefügt werden. Beachtlich sin…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
