BGH: Datenerhebung durch Bundesnetzagentur rechtmäßig
am 20.06.2007 von http://www.dr-bahr.com/Der Bundesgerichtshof hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das Energiewirtschaftsgesetz 2005 …
Datenerhebung durch Bundesnetzagentur rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das Energiewirtschaftsgesetz 2005 sieht in Parallele zum Karte…
BGH-Urteil zu Auskunftsklage der Netzagentur gegen Gasnetzbetreiber
Handakte WebLAWg / Der BGH hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das EnWG 2005 sieht in Parallele zum Kartellrecht für die Anfechtung von En…
Lexikon: Bundesnetzagentur
Telemedicus / Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist eine Regulierungsbehörde für die Bereiche Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Bundesnetzagentur vollständig lesen …
Aus RegTP wird Bundesnetzagentur
IT-Blawg / Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Ge…
Bundesnetzagentur auch Ansprechpartner für Verbraucher
/ Bundesnetzagentur auch Ansprechpartner für Verbraucher Die neue Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas Telekommunikaktion, Post und Eisenbahnen bietet Verbrauchern Hilfe bei Problemen mit entsprechenden Unternehmen. Seit dem 13. Juli 2005 ist…
VG Köln: Auskunftsersuchen der Bundesnetzagentur vorerst nicht zu beantworten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Beschlüssen vom 13. August 2007 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass 46 alternative Postunternehmen einem Auskunftsersuchen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu den Arbeitsbeding…
Bundesnetzagentur: Abschaltung der 0190er-Nummern
advobLAWg / Die Bundesnetzagentur hat entschieden, die Frist für die Abschaltung der (0)190er Rufnummern nicht zu verlängern. Wie bereits im Jahr 2001 festgelegt, müssen die Nummern zum Jahresende 2005 abgeschaltet werden. Um den Übergang zu den (0)900er Ruf…
BVerwG bestätigt Vorabregulierung für Terminierungsentgelte
Telemedicus / „Bundesverwaltungsgericht zerschlägt Mobilfunkkartell“ titelt der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) in seiner Pressemeldung: Das BVerwG hat die Klage der Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 gegen eine Regulie…
VG Köln: Schlappe für 0900-Modell
Telemedicus / Das VG Köln hat eine Verbotsverfügung der Bundesnetzagentur wegen Rufnummernmissbrauchs vorläufig bestätigt (Az.: 11 L 307/08). Die Bundesnetzagentur hatte dem klagenden Unternehmen das Durchführen ungewollter Werbeanrufe und die Weiterleit…
Bundesnetzagentur senkt Mobilfunkentgelte um 16%
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesnetzagentur hat laut einer Pressemitteilung entschieden, dass die Entgelte für die Anrufzustellung in den Mobilfunknetzen, die sog. Terminierungsentgelte, um ca. 16% zu senken sind. Von der Entscheidung sind zunächst nur T-Mobile, E-Plus…
Wochenrückblick: Neues Grundrecht, Microsoft, MeinVZ
Telemedicus / +++ Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung +++ Zwangsgeld gegen Microsoft verhängt +++ Europaradio geht auf Sendung +++ ICANN und Network Solutions wegen Betruges angeklagt +++ StudiVZ startet MeinVZ +++ Bundesnetzagentur geht ge…
VG Köln: Keine Ausnahme beim Auslaufen der 0190er-Rufnummern zum Jahresende
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesnetzagentur (früher: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post) ist nicht verpflichtet, die Zuteilung von Rufnummern aus der Rufnummerngasse 0190 über den 31. Dezember 2005 hinaus zu verlängern.Das hat das Verwaltungsgericht K…
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