BGH: Cohiba
am 17.02.2007 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über den Entschluss des Bundesgerichtshof (Az: I ZB 100/05).
Die Zigarrenmarke Cohiba muss gleichnamige Konkurrenz für Verpflegungsdienstleistungen dulden. Das entschied der Bundesgerichtshof (Az: I ZB 100/05) per Beschluss. Weder die hellbraun schwarze Wortbildmarke mit dem Schriftzug Cohiba noch die …
Streit um Cohiba
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die Zigarrenmarke Cohiba. …
COHIBA: BGH zum Werbeverbot als Grund für die Nichtbenutzung einer Marke
ipweblog.de / Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 MarkenG kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienst-leistungen ergeben. Ein nur vor…
Urteile zu Cohiba et al.
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks mit den Staaten Connecticut, New York und Vermont zeigt heute diese neuen Entscheidungen auf seiner Webseite, von denen die im amerikanisch-kubanischen Spannungsverhältni…
DPMA: Wortbildmarke Lotto mit Kleebatt zu löschen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 24.01.2008 - Az.: 305 39 481.9 / 41 - S 103/06) entschieden, dass die Wortbildmarke Lotto mit Kleeblatt mangels Unterscheidungskraft zu löschen ist.Bereits vor 2…
Sonntagslinks
MarkenBlog / BGH zu Musical-Rechten Spreewaldverein will auch die Spreewälder Gurkensülze unter Markenschutz stellen Five new CFI decisions today Flip Flop gegen FitFlop vor Gericht Las Vegas Businessman ordered to stop using the name COHIBA on cigars and…
BGH: COHIBA - Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen ergeben.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zwischen der Ware Zigarren und der Dienstleistung Verpflegung besteht keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. 2. Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 Mark…
Rauchzeichen aus Berlin
RA J. Melchior, Wismar / Angeblich sind sich die Koalitionäre von CDU/SPD über ein generelles Rauchverbot in Gaststätten einig, diskutiert werde nur noch über eventuelle Ausnahmen. Liebe Leute, wenn das (aktive/passive) Rauchen denn wirklich so gef…
BGH: Lindt Goldhase
MarkenBlog / Der BGH entschied zum Osterhasen-Streit, Markenbusiness berichtet.…
Österreich: Panda statt Eisbär
MarkenBlog / 1:0 im Markenstreit um den jungen Pandabären “Fu Long”. Der Tiergarten Schönbrunn hat sich nun vom Österreichischen Patentamt die Wortmarke “Fu Long” schützen lassen. Gleichzeitig wurde eine Löschungsantrag für die Wort…
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