BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
am 18.11.2005 von http://www.markenblog.de
muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo.
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft …
BGH: coccodrillo
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden B…
BPatG: B vs. D
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 113/07 hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Widerspruchs wegen fehlender Verwechslungsgefahr durch die markenstelle des DPMA zu…
BGH zu Darlehen im Aktienkonzern
Unternehmensrechtliche Notizen / Es zeichnet sich eine Abkehr von der “November”-Rechtsprechung ab. Die bilanzielle Betrachtungsweise gilt auch für Darlehen im Aktienkonzern. Sind sie marktgerecht verzinst und ist der Rückzahlungsanspruch vollwertig, so ist nicht stets…
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog / 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidimensionalen Marke und einer älteren ebenfalls farbig eingetragenen Wort-/Bildmarke trotz identischer Waren und erhöhter Kennzeichnun…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Das Bild der Frau
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … in der Rechtsprechung des BGH hat sich ein bloggende Richterkollege vorgenommen und präsentiert unter dem Titel “Der Sex der frühen Jahre” (Teil 1, Teil 2) wahre Perlen: Infolge ihrer schwächeren, weniger zur Betätigung drän…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
BVerwG 20 F 1.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Beklagten ist unbegründet. Zu Recht hat der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts entschieden, dass die auf Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes gestützte Verweigerung der Vorlage ...…
Im Sinne der Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Der BGH hat im Streit zwischen dem Moderator Karsten Speck und der “Bild”-Zeitung ein Grundsatzurteil gefällt (BGH VI ZR 307/07), das deutlich Partei für die Pressefreiheit ergreift und sich implizit gegen die Einschränkungen der Beric…
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…
Zweimal Beratungshilfe trotz einheitlichen Auftrags
beck-blog / Mandate, in denen der Anwalt Beratungshilfe zu gewähren hat, sind für diesen in der Regel betriebswirtschaftlich nicht rentabel. Ärgerlich ist bei diesen Mandaten ferner häufig die Tendenz mancher Gerichte, die Spannbreite der anwaltlichen Täti…
BVerfG: Holzklotz-Angeklagter muss anonymisiert werden
beck-blog / Der Angeklagte im Oldenburger Prozess um das tödliche Holzklotz-Attentat von einer Autobahnbrücke darf bei Aufnahmen aus dem Gerichtssaal weiterhin nur anonymisiert auf Bildern und im Fernsehen gezeigt werden. Zu einer zunächst nur mündlichen Ano…
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