BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
MarkenBlog | 18. November 2005 — muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo. Zwischen einer Wort-/Bildmarke, be…
BGH: coccodrillo
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes "coccodrillo" zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefa…
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Coccodrillo gegen Lacoste
Rechtblog | 27. Dezember 2005 — Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes "coccodrillo" zu einer ovalen, in einer echsenartigen …
BPatG: UHU-stic
MarkenBlog | 2. Januar 2007 — 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidime…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de | 5. November 2007 — Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher …
“Malteserkreuz”
Handakte WebLAWg | 16. September 2006 — Behält der mit der älteren Marke identische oder ähnliche Bildbestandteil einer aus einem Wort- und einem Bildbestandteil beste…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen MIXI und KOHLERMIXI
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 19. August 2010 — Bei einer Wortmarke, die sich aus zwei Wortbestandteilen zusammensetzt, wird den jeweiligen Bestandteilen grundsätzlich keine …
BPatG: B vs. D
MarkenBlog | 10. Dezember 2008 — Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 113/07 hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Bes…
Fructa gegen Fruuta
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 26. August 2011 — Das Bundespatentgericht hat mit heutigem Beschluss eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181,…
Engelsgleich? Zur Verwechslungsgefahr ähnlicher Wortmarke und Wortbildmarke
Markenrechts-Blog | 16. November 2011 — Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass zwischen der Wort/Bildmarke „Angel-J Collection“ und der Wortmarke „Angel“ keine Ver…
