BGH: CHAMPAGNERBRATBIRNE
am 20.05.2005 von http://www.muepe.de/
BGH v. 19.05.2005 - I ZR 262/02Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe CHAMPAGNERBRATBIRNE
Der u.a. für das …
Markenrecht I
Handakte WebLAWg / Die blickfangmäßige Herausstellung der Bezeichnung “AUS DER CHAMPAGNERBRATBIRNE” auf der Etikettierung für einen Birnenschaumwein stellt eine gegen das deutsch-französische Abkommen verstoßende Rufausbeutung der geschützten Bezeichn…
BGH versagt LEGO wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.12.2004 - I ZR 30/02LEGO-Klemmbausteine Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehende.…
Schwabenschampus
neues aus schwabenheim / Ein gscheiter Schwabe hat in seinem Göppinger Gasthof den Birnenschaumwein aus der Champagnerbratbirne hergestellt und verkauft. Das hat den französischen Champagnerproduzenten nicht gefallen und heute haben sie vor dem BGH ... nunja ... hauptsäch…
BGH: Leistungsschutz für LEGO-Klemmbausteine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehendes Spielzeugsystem ein ergänzender wettbewerbsrechtl…
BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren?
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.06.2005 - I ZR 246/02Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit v…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe Bayerisches Bier entscheiden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaf…
BGH: Lila-Markenschutz für Milka
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbmarke lila zu entscheiden.Die Klägerinnen vertreiben Schokoladenerzeugnisse der…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
advobLAWg / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke FUSSBALL WM 2006 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungsk…
BGH zur Insolvenzanfechtung
Handakte WebLAWg / Der u.a. für Insolvenzsachen zuständige IX. Zivilsenat des BGH hatte darüber zu entscheiden, inwiefern Zwangsvollstreckungsmaßnahmen von Gläubigern der Insolvenzanfechtung unterliegen,...…
LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
advobLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Zur Pressemittei…
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