BGH: CD-ROM-Katalog ohne Import-/Export-Funktion für Wettbewerber-Datenbank?
am 21.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 03.11.2005 - Az.: I ZR 311/02) hatte zu beurteilen, ob ein CD-ROM-Katalog auf dem Markt angeboten werden darf, der eine Import-/Export-Funktion bereithält, mit dem die …
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Serendipity: Blogger.com-Import
Jurabilis / Hat jemand Erfahrung mit dem Import von Blogger.com-Daten nach Serendipity? Gibt es sonst irgendwelche bekannten Tricks, die Blogger.com/Blogspot.com-Daten zu sichern? Und last but not least: kann jemand einen umfassenden RSS-Feed von jurabilis erst…
Serendipity: Blogger.com-Import
Jurabilis / Hat jemand Erfahrung mit dem Import von Blogger.com-Daten nach Serendipity? Gibt es sonst irgendwelche bekannten Tricks, die Blogger.com/Blogspot.com-Daten zu sichern? Und last but not least: kann jemand einen umfassenden RSS-Feed von jurabilis erst…
EXIM-Deckung für Libyen-Exporte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MP - München Auf Grund eines Erlasses kann nun die Export Import Bank (EXIM) auch für für Libyen-Geschäfte Exportkreditgarantien gewähren. Bislang war die EXIM, die das amerikanische Pendant zur deutschen Auslandsgesch…
Newsgator Forum Feeds OPML file
Handakte WebLAWg / I have downloaded the OPML file from the “NewsGator Forums OPML” post in the “NewsGator Announcements” forum. I modified it to only include the feeds for “NewsGator Outlook Edition” feeds, and tried to import it (…
Katalog als geschütztes Werk
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ob der Teilekatalog eines Ersatzteilevertriebs urheberrechtlich oder auf andere Weise vor der ungestatteten Übernahme durch einen Wettbewerber geschützt werden kann, erörterte das Bundesberufungsgericht des sech…
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