BGH-Caroline: Schwächung der Pressefreiheit
am 08.03.2007 von http://www.telemedicus.info/
Persönlichkeitsrechte von Prominenten gestärkt
Der BGH hatte sich am vergangenen Dienstag einmal mehr mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Bedingungen Fotos von Personen der Zeitgeschichte zulässig sind. Dass Prominente am liebsten selber bestimmen würden, was über sie berichtet wird, ist hinlänglich bekannt: Das Ehepaar Caroline und Ernst August von Hannover setzte sich vor Gericht dagegen zur Wehr, dass in verschiedenen Presseerzeugnissen Bilder aus ihrem Privatleben gezeigt wurden. Der für Presserecht zuständige sechste Zivilsenat des BGH stand daher vor der heiklen Aufgabe, sich im Lichte der umstrittenen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Caroline-Urteil) erneut mit dem Verhältnis von Privatsphäre und Pressefreiheit auseinanderzusetzen.
In dem mit Spannung erwarteten Urteil sorgte das Gericht nach Meinung vieler Beobachter für einen Paradigmenwechsel, da es sich in einem wichtigen Punkt seiner Entscheidung fast wortgetreu an der Rechtsprechung des EGMR orientiert: Auch die Berichterstattung über absolute Personen …
BGH-Caroline: Pressefreiheit hat das Nachsehen
Telemedicus / Persönlichkeitsrechte von Prominenten gestärkt Der BGH hatte sich am vergangenen Dienstag einmal mehr mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Bedingungen Fotos von Personen der Zeitgeschichte zulässig sind. Dass Prominente am liebsten…
Caroline, die Pressefreiheit und der EuGH
Bonn Blawg / Bundesregierung greift nicht ein - Deutschland - Politik - FOCUS Online in Kooperation mit MSN Unabhängig von den Erwägungen der Justizministerin eine traurige Reaktion. Sicher, Carline auf´m Rad ist mir herzlich egal. Aber seit wann kann das Pr…
Das Caroline-Komplott
Handakte WebLAWg / Richter schützen die Privatsphäre von Prominenten. Das ist kein Anschlag auf die Pressefreiheit und: Warum Politiker die Presse auch nach...…
BGH Springer-Verlag ./. Prinzessin Caroline-Tochter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klägerin, eine Tochter der Prinzessin Caroline von Hannover, nimmt die Beklagte, die u.a. die Bild-Zeitung und die Welt am Sonntag verlegt, auf Unterlassung der erneuten Veröffentlichung verschiedener Fotos in Anspruch.Die Fotos, die auf drei i…
BGH: Tochter der Prinzessin Caroline ./. Springer-Verlag
advobLAWg / Kinder von Prominenten sind keine relativen oder absoluten Personen der Zeitgeschichte, weshalb eine Bildveröffentlichung in Pressepublikationen ohne deren Einwilligung unzulässig ist. Dies entschied der BGH am 28. September 2004 unter den Aktenzei…
BGH: Caroline-Urteil im Volltext
advobLAWg / Das Urteil des BGH zur Unzulässigkeit der Bildveröffentlichung von Kindern Prominenter (hier: Prinzessin Caroline, das advobLAWg berichtete), steht jetzt im Volltext zur Einsicht zur Verfügung. …
Adieu absolute Person der Zeitgeschichte, Adieu Pressefreiheit?
medien-gerecht / Der Bundesgerichtshof ist gestern vor dem Fürstenhaus von Monaco auf die Knie gegangen. In einer Grundsatzentscheidung stellte er nun klar, dass auch bei “absoluten Personen der Zeitgeschichte” der Informationswert nicht außer A…
KG Berlin: Berichterstattung nach Caroline-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 14.09.2004 - Az.: 9 U 84/04) hatte zu beurteilen, ob auch nach der Caroline von Monaco-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über bekannte Persönlichkeiten in der Presse berichtet werden darf.…
BGH: Auch King Kahn hat ein Privatleben !
recht verständlich / Privat ist privat. Dies gilt auch für prominente Zeitgenossen. Der Bundesgerichtshof musste sich jetzt wieder hiermit auseinandersetzen. Bereits die Rechsprechung zum Schutz der Privatsphäre Caroline von Monaco, die ich hier in diesem Rechtsprechun…
Bundesgerichtshof : Prinz und Prinzessin von Hannover ./. div. Verlage: Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen (der Zeitgeschichte)
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 6.03.2007 Az. VI ZR 13/06 ; 14/06 ; 50/06 ; 51/06 ; 52/06 ; 53/06 Der unter anderem für Ansprüche aus Verletzung des Rechts am eigenen Bild zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte erneut über das Verhältnis…
BGH: Urlaub als Ergeignis der Zeitgeschichte? - Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG bei Bildveröffentlichungen von Prominenten (Olli Kahn).
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zum abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG bei Bildveröffentlichungen von Prominenten. <br><br> 2. Nach § 22 Satz 1 KUG dürfen Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit deren Einwilligung verbreitet werden; hierv…
Recht am eigenen Bild
Archivalia (Archivrecht) / Die wichtige neue BGH-Entscheidung zu Ernst Albrecht von Hannover und Caroline von Monaco liegt im Volltext auf dem BGH-Server vor.…
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