BGH, BPatG und EuGH - Statistiken 2006
am 19.12.2007 von MarkenBlog
Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht?
Details aus den Statistiken 2006 …
EuGH: 3 neue Entscheidungen zum geistigen Eigentum
JIPS News / Der EuGH hat kürzlich drei Entscheidungen zu Fragen des geistigen Eingentums auf seiner Website ...
MarkenR Nr. 04/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006 AUFSÄTZE Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“? RECHTSPRECHUNG
MarkenR 09/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006 Aufsätze Seichter: Markenrecht und Internet Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG? Rechtsprechung EuGH EUROPOL
EuGH: Lutschbonbon
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des EuGH (C‑24/05 P) zum Schutz eines Lutschbonbons als 3D-Marke. Mit der Ablehnung des Markenschutzes folgte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwaltes und der Entscheidung des EuG.
MarkenR 07/08 2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 7/8 Juli / August 2006 Aufsätze Kurtz: Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse Lehmann: Über die Wirkung von Unternehmenskennzeichen in komplexen Biermarken Maa
MarkenR 11-12/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 11-12 November/Dezember 2006 Aufsätze Wrede: Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Geistiges Eigentum in Europa Schmidt: Im Sinne des Anmelders – Arbeit und Entscheidungspraxis des HABM im aktuellen Über
EuGH C-421/04: Matratzen
MarkenBlog / Auf Markenbusiness kommentiert RA Karsten Prehm die Entscheidung des EuGH (C-421/04) zur Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens MATRATZEN als spanische Wortmarke für die Ware Matratzen.
Das CEWS-Statistikportal
Handakte WebLAWg / Geschlechterspezifische Statistiken sind die Grundlage für Analysen zur Situation von Frauen in Wissenschaft und Forschung. Auch gleichstellungspolitische Entscheidungen benötigen diese Statistiken. Gerade die Umsetzung von Gender Mainstreaming erf
EuGH: Rechtskraft vor Gemeinschaftsrecht
ElbeBlawg / Über eine interessante Entscheidung dazu berichtet die JuS in ihrer online-Ausgabe. (EuGH, Urt. v. 16. 3. 2006 – C-234/04)
EuGH: Niederlage für schweizer Winzer im Kampf um Champagne
MarkenBlog / Die Weinbauern der Waadtländer Gemeinde Champagne haben ihren Weißwein jahrelang unter selbigem Namen vermarktet. Im Jahr 2004 schlossen die Schweiz und die EU jedoch ein bilaterales Abkommen, nachdem nur noch bestimmte Schaumweine aus der franzö
MarkenR Nr. 11-12/2005
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005 AUFSÄTZE Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH Obergfell Trauben und Birnen verglichen v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungs
Neue Dienstleistungsmarke «Einzelhandel»: Der EuGH zur «Praktiker-Marke» auf der Richtlinie 89/104/EWG
DPMS INFO / Das Bundespatentgericht (BpatG) legte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem anhängigen Verfahren zur Vorabentscheidung die Fragen vor, ob die Markenrichtlinie (Richtlinie 89/104/EWG) den Markenschutz bei Dienstleistungen für den Einzelhande
Statistiken
Vertretbar Weblawg / Immerhin 71 Fachanwälte für Informationstechnologierecht gab es zum 01.01.2008 bundesweit, davon sieben im Bezirk der RAK Düsseldorf und sechs im Bezirk der RAK Köln. Damit sind 0,048 % aller 146.910 in Deutschland am 01.01.2008 zugelassenen Rech
Arbeitsrecht: EuGH entscheidet erneut, dass Bereitschaftdienst als Arbeitszeit zu werten ist
Recht und Alltag / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute (01. Dezember 2005) in einem Urteil (Rechtssache C-14/04) erneut festgestellt, dass die Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit zu werten sind. Quelle: PM Nr. 104/05 EuGH
China will geistiges Eigentum weiter schützen und arbeitet mit EU zusammen
JIPS News / Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat am Dienstag auf einer Konferenz des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum in Beijing die zuständigen Behörden aufgefordert, sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums e
BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
MarkenBlog / Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich
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