BGH bewertet «Lastschriftreiterei» mit dem Ziel der Kreditbeschaffung als Betrug
am 12.08.2005 von http://www.jurabilis.deNimmt ein Bankkunde am Lastschriftverfahren zum alleinigen Zweck der Kreditbeschaffung teil, kann er sich damit des Betrugs strafbar machen. Denn das Lastschriftverfahren diene nicht der Kreditbeschaffung, sondern sei ein Instrument des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, argumentierte der Bundesgerichtshof. Infolgedessen gehe die Bank des Zahlungsempfängers grundsätzlich nicht davon aus, dass ihr durch die Gutschrift des Lastschriftbetrages ein Schaden entstehe. Kläre der Kunde die Bank nicht …
Minenfeld Zahlungsverkehr
InsoBlog.de / Eine Fehlüberweisung ist ärgerlich - solange die Welt beim Zahlungsempfänger in Ordnung ist. Dann wird von dort das Geld zurücküberwiesen. Eine Fehlüberweisung ist teuer, wenn der Zahlungsempfänger pleite ist. Ein Bankkunde hat daher seinen RÅ
KG: Bankkunde muss Ausbleiben der beantragten EC-Karte mitteilen
Vertretbar Weblawg / KG, Beschluss v. 21.11.2005 - Az: 12 U 112/05 - Bankkunde muss Ausbleiben der beantragten EC-Karte mitteilen Sachverhalt und Entscheidung: Ein Kunde hatte bei seiner Bank die Ausstellung einer neuen EC-Karte (Anmerkung: gemeint dürfte eine Maestro-K…
Bank handelt sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Eine Bank, die einen Ehegatten ohne Vermögen für die Geschäftsschulden des Partners in Anspruch nimmt, handelt grundsätzlich sittenwidrig. Das geht aus einem Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken hervor. Denn in diesen…
KUNDE MUSS BANK WARNEN
LawBlog / Ein Bankkunde muss aufpassen, wenn er eine Scheckkarte bestellt hat. Kommt diese nicht bei ihm an, hat er seine Bank darauf hinzuweisen. Vor allem dann, wenn es schon früher einmal ähnliche Probleme gab. Dies hat das Kammergericht Berlin entschiede…
Schadenersatzanspruch gegen finanzierende Bank bei arglistiger Täuschung durch den...
bankundkapitalmarktrecht / Der Kläger hatte Anteile an einem geschlossenen Immobilienfonds erworben. Die finanzierende Bank hatte in institutionalisierter Weise mit den Fondsinitiatoren zusammengearbeitet. Der Anleger verlangte von der Bank die Erstattung der Anlagesumme sow…
… and the Winner is: DZ Bank
Handakte WebLAWg / So etwas geht natürlich runter wie Öl. Rechtzeitig vor der Wiederaufnahme der Fusionsgespräche zwischen den genossenschaftlichen Zentralbanken DZ Bank und WGZ-Bank hat die Frankfurter DZ Bank schwarz auf weiß bekommen, dass sie die Nummer eins is…
» Beck Aktuell
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