BGH: Beweislast für Telefon-Entgelte bei Backdoor-Trojaner
am 06.01.2007 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 23.11.2006 - Az.: III ZR 65/06) hatte über die Revision gegen das Urteil des LG Stralsund zu entscheiden.Das LG Stralsund hatte in der Vorinstanz geurteilt, …
LG Stralsund: Keine Anspruch auf Telefon-Entgelte bei Backdoor-Trojaner
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Stralsund (Urt. v. 22.02.2006 - Az.: 1 S 237/05) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber den Anscheinsbeweis für die Richtigkeit einer Telefonrechnung erschüttern kann, wenn er nachweist, dass sich auf seinem Rechner ein Backdoor-Trojaner…
BGH: Beweislast bei Einwendungen gegen Berechnung von TK-Leistungen
domainundrecht.de / Der BGH hat erneut ein verbraucherfreundliches Urteil erlassen, dass dem Kunden Einwendungen gegen fehlerhafte Telefonrechnungen erleichtert. Im konkreten Fall wurde jetzt eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Tel…
Urteil des BGH zur Beweislast im E.B.V. - Bösgläubiger oder verklagter Besitzer.
mindermeinung.de / Leitsatz: Ermöglicht der Besitz einer Sache deren Nutzung, so ist eine auf Zahlung des objektiven Ertragswerts der Sache gerichtete Klage des Eigentümers für die Zeit ab Bösgläubigkeit des Besitzers oder Rechtshängigkeit der Herausgabeklage una…
Um eine Kanalbaubeitragsforderung von knapp 7 Mio Euro
walfischbucht / geht es am 10. Oktober 2007, 10.00 Uhr, wenn der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern die Berufung der Volkswerft Stralsund gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtsgerichts Greifswald vom 21. Juni 2006 (Az. 3 A 561/04) verhande…
AG Frankfurt a.M.: Anscheinsbeweis bei T-VoteCalls
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: 31 C 79/05-83) hatte darüber zu urteilen, ob bei einer sehr hohen Telefon-Rechnung die Grundsätze des Anscheinsbeweis greifen.Der Kläger verlangte von der Beklagten die Zahlung der Telefonrechnung.…
Kanalbaubeitragsbescheide über 6,8 Mio EUR gegenüber Volkswerft Stralsund aufgehoben
walfischbucht / Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern hat am 10.10.2007 der Berufung der Volkswerft Stralsund gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 21. Juni 2006 (Az. 3 A 561/04) stattgegeben und die sechs Bescheide des O…
StA Stralsund beantragt Revision im Verfahren gegen Elias P.
walfischbucht / Elias P. war in der vergangenen Woche zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Er war im Juni auf der Insel Rügen unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen bei einem riskanten Überholmanöver in einen entgegen k…
AG Elmshorn: Beweislast bei Premium SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Elmshorn (Urt. v. 12.10.2005 - Az: 49 C 144/05) hatte über die Beweislast und den Anscheinsbeweis bei Premium SMS zu urteilen. Es hat entschieden, dass es nicht der Vorlage des SMS-Textes bedarf, um einen Anscheinsbeweis zu begründen. Vielme…
AG München: Beweislast bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 14.12.2004- Az.: 114 C 29320/04) hatte über die Beweislast bei Premium-SMS-Verträgen zu entscheiden.Die Klägerin forderte Entgelte aus einem Mobilfunk-Vertrag für den Erwerb von Klingeltönen, die der Beklagte angeblich m…
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