BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
am 22.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, …
BGH: Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 19.04.2007 berichteten schon vor kurzem darüber, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 19.04.2007 - Az.: I ZR 35/04) seine bisherige Rechtsprechung zur Mitstö…
BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) hat zu dem Problem der Haftung des Online-Auktionshauses Stellung genommen.Lange Zeit wurde in …
BGH: Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem über diese Entscheidung berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor: BGH, Urt. v. 08.05.2008 - Az.: I ZR 83/06.Die höchsten deutschen Zivilrichter beantworten die Frage, ob Unternehmen mit eigen…
BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
BGH: Treuhand-Domains erlaubt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 10.02.2007 darüber berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor: Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 Az.: I ZR 59/04: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) hat entschieden, dass ein Dritter, der für einen …
BGH: Gewinn-Auskünfte mittels 0190-Telefonnummer wettbewerbswidrig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 24.09.2005 hatten schon über die Pressemitteilung zum Urteil berichtet, nun liegen die Entscheidungsgründe im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 279/02) hat entschieden, dass die Nutzung von 0190-Telefonnummer…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf unserem Portal Suchmaschinen + Recht abrufbar.…
BGH: Haftung von eBay für Namensrechtsverletzungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 10. April 2008 I ZR 227/05 Haftung von eBay bei Namensrechtsverletzung Der BGH hat mit Urteil vom 10.04.2008 - I ZR 227/05 entschieden, dass eBay als Plattformbetreiber bei Namensrechtsverletzungen auch selbst auf Unterlassung…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die…
BGH: Kunden werben Kunden-Angebote unzulässig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 06.07.2006 - Az.: I ZR 145/03), dass Angebote, bei denen Kunden Kunden werben, wettbewerbswidrig sind, liegt nun im Volltext vor.Zunächst stellen die höchsten deutschen Zivilrichter fest, dass nach Wegfall des Raba…
BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2007 - Az.: III ZR 247/06: PDF) zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze:Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unte…
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch…
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