BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
am 30.04.2008 von Handakte WebLAWg
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke “ROLEX”. Sie sind Inhaberinnen entsprechender Marken. Auf der von der Beklagten betriebenen Internet-Plattform “ricardo” hatten Anbieter gefälschte ROLEX-Uhren zum Verkauf angeboten, die ausdrücklich als Plagiate gekennzeichnet waren. ROLEX nahm daraufhin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch.
Das OLG Köln hatte dem Unterlassungsbegehren im Wesentlichen stattgegeben, nachdem der BGH eine anders lautende Entscheidung des …
Haftung von ebay u.a. für Plagiate
RA J. Melchior, Wismar / Die Pressestelle des BGH teilt mit: BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass e…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte …
BGH: Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
MarkenBlog / Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspr…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
auchRecht.de / Aus der Pressemitteilung des BGH vom 30.4.2008: “Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn …
Erneut: Zur Störerhaftung eines Onlineauktionshauses
Recht Medial / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenproduk…
Bundesgerichtshof : Internetversteigerung III - Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 30.04.2008 Az. I ZR 73/05 Internet-Versteigerung III Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukt…
Haftet RICARDO für Markenverletzungen mit?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Eine bereits in der Vergangenheit heiß umstrittene Frage war, ob und unter welchen Voraussetzungen die Betreiber von Online-Marktplätzen für Markenverletzungen mit in die Haftung genommen werden können, falls Mitglieder des Markt…
BGH: Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen
Rechtblog / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, w…
Internetauktionshaus haftet für Markenverletzungen
blog ::: medienrecht-informationen / Ebay & Co. müssen, wenn sie von einem Markeninhaber auf eine klar erkennbare Verletzung seines Markenrechts hingewiesen werden, nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern grundsätzlich auch Vorsorge dafür tre…
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
blog ::: medienrecht-informationen / Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglic…
Ebay haftet für Markenverletzungen - ROLEX darf es nur im Original geben
JuracityBlog / Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglic…
BGH bestätigt Haftung von eBay für Markenverletzungen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor (BGH, Urt. v. 30.4.2008 - Az.: I ZR 73/05: PDF).Der BGH hat erneut entschieden, dass das Internetauktionshaus eBay auf Unterlassung in Anspruch…
BGH Internet-Versteigerung: Ring frei für Runde drei
Telemedicus / Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Auktionsplattformen im Internet bestätigt: Der Betreiber haftet als Störer für Markenrechtsverletzungen Dritter. Hintergrund war - wieder einmal - der Streit zwischen dem Uhrenhersteller ROLEX…
BGH: Haftung von eBay bei Namensklau im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann wenn auf seiner Plattform Namensrechte verlet…
Rolex reloaded: eBay bleibt Mitstörer bei Markenverletzungen
LBR-Blog / Auf eine angebliche Privilegierung nach dem neuen Telemediengesetz (TMG) kann sich eBay nicht berufen, wenn über die Plattform Markenverletzungen begangen werden. Vielmehr haftet eBay als Mitstörer bei Markenverletzungen auf Unterlassung. Das hat d…
» dejure.org / Rechtsprechungshinweis: BGHZ
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» Wilde & Beuger Rechtsanwälte - Podcast » Blog Archiv » BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen
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