BGH bestätigt Freispruch für Mzoudi
am 09.06.2005 von http://www.mephistoblawg.deSPIEGEL ONLINE: Der im Hamburger Terrorprozess angeklagte Abdelghani Mzoudi ist endgültig vom Vorwurf der Beihilfe zu den Morden vom 11. September 2001 freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof …
In dubio pro reo
Handakte WebLAWg / Dass der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gestern den Freispruch aus dem zweiten Hamburger Terrorprozess gegen den Marokkaner Abdelghani Mzoudi bestätigte, hat bei Beobachtern sehr unterschiedliche Empfindungen hervorgerufen. Mit einem Kommentar…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Endgültiger Freispruch für Mzoudi
neues aus schwabenheim / Der BGH hat heute den Marokkaner Abdelghani Mzoudi endgültig freigesprochen. “Wir sind der Ãœberzeugung, dass wir mit einem den Freispruch des Angeklagten aufhebenden und die Sache an das Landgericht zurückverweisenden Urteil den Maßstäben…
Staatsanwalt nimmt Maklerkönig ins Visier
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat gegen Immobilienzar Christian Völkers Anklage wegen Beihilfe zur Untreue erhoben. Der Chef der Hamburger Maklerfirma Engel & Völkers weist die Vorwürfe zurück.…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Max Strauß auf
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Verurteilung von Max Strauß wegen Steuerhinterziehung aufgehoben. Damit muss der Prozess gegen den Sohn des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten neu aufgero…
Staatsanwalt fordert lange Haftstrafe für ehemalige FCK-Bosse
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Im Strafprozess gegen die Ex-Clubführung von Fußball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat der Staatsanwalt hohe Strafen gefordert. Zwei der drei Angeklagten sollen demnach lange Haftstrafen erhalten. Die Ve…
Ex-Betriebsratschef im Visier der Staatsanwälte
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen in der VW-Affäre auf den ehemaligen Betriebsratschef Klaus Volkert ausgeweitet. Weiterhin nicht betroffen ist dagegen der vormalige Personalvors…
SPIEGEL-Sprech II
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Lafontaine beharrt auf Gehalt vom Springer-Verlag: Als Spitzenkandidat der neuen Linkspartei geißelt Oskar Lafontaine gern die Raffgier von Managern oder Politikern. Doch bei seinen eigenen Einkünften…
>>Ein völlig verzerrtes Bild
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Wahrheitsermittlung um einen hohen Preis: Der Prozess gegen den Fernsehmoderator Andreas Türck beschädigt Täter und Opfer. Nanu - Täter und Opfer? Ist denn schon irgendetwas rechtskräftig entschieden word…
Türck-Freispruch: Der völlig unnötige Prozess
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Das Strafverfahren gegen TV-Moderator Andreas Türck hätte nie eröffnet werden dürfen. Was bleibt, ist eine blamierte Staatsanwaltschaft, ein Gericht, das sich aus der Verantwortung ziehen will - und ein Fr…
Schuldig ja, Strafe nein
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Ein Berliner Gericht musste heute über eine Mutter urteilen, die ihren schwer behinderten Sohn auf dessen Wunsch hin mit einem Medikamentencocktail getötet hat. Die Geschichte einer Familientragödie.…
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