BGH: Beseitigung eines Kennzeichens nicht rechtswidrig
am 05.11.2004 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 13.10.2004 - Az.: I ZR 277/01) hatte darüber zu entscheiden, ob die Beseitigung eines fremden Kennzeichens eine Rechtsverletzung ist. Die Klägerin stellt Wandregal-Systeme her, die …
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist.Es handelt sich dabei um ein Versäumnisurteil, da die Gegenseite nicht erschien. Das Ur…
BGH: Meta-Tags sind Rechtsverletzung - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon am 28.05.2006, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine Rechtsverletzung ist. Bislang war noch unklar, ob der BGH die Rechtsverletzung aus dem Marken- oder dem Wettbewerbsrecht he…
LG Köln: Bezeichnung Gen-Milch ist rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 23. Juni 2004 - Az.: 28 O 289/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung Gen-Milch rechtswidrig ist.Die Klägerin ist ein führendes Unternehmen der Milchindustrie, die ihre Produkte unter unterschiedlichen Marken (in…
DAS ALTERN
LawBlog / Eigentlich hatte das Finanzgericht Rheinland-Pfalz nur über die Frage zu entscheiden, ob Schönheitsoperationen von der Umsatzsteuer befreit sind. Eine Antwort konnte das Gericht aber anscheinend nur finden, indem es sich mit Grundproblemen unserer…
BGH: Metrosex - Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar. Unter dem Gesichtspunkt der Erstbege
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar, so dass darin noch keine Verletzung eines priorit…
LG Köln: TV-Aufnahme mittels zeitversetztem Online-Streaming rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 27.04.2005 - Az.: 28 O 149/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter von Online-Plattenplatz, mit dem das zeitversetzte Aufnehmen aus dem TV ermöglicht wird, urheberrechtswidrig handelt.Die Klägerin ist ein bekannter,…
BVerwG 7 B 14.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin möchte im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage die Rechtswidrigkeit eines Bescheids über die Rückführung und Beseitigung von Tiermehl festgestellt wissen, ...…
BVerwG 7 B 15.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin möchte im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage die Rechtswidrigkeit eines Bescheids über die Rückführung und Beseitigung von Tiermehl festgestellt wissen, ...…
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