BGH: Beim ASP-Vertrag ist Mietrecht anwendbar
am 28.12.2006 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basicGegenstand des ASP-Vertrages ist somit stets die verkörperte geistige Leistung. Dabei ist es ohne Bedeutung, auf welchem Informationsträger das Computerprogramm verkörpert ist. Entscheidend ist nur, dass es verkörpert und damit nutzbar ist. Vergleichbar mit dem elektronischen Datenträger ist das Buch. Auch das Buch, dessen Sachqualität nicht angezweifelt wird, ist Ergebnis einer schöpferischen Geistestätigkeit und wird ausschließlich wegen seines geistigen Inhalts und nicht wegen seines Informationsträgers, des Papiers, erworben. Dadurch verliert es jedoch nicht seine …
Zur Rechtsnatur der Softwareüberlassung im Rahmen eines ASP-Vertrages
Handakte WebLAWg / Gegenstand des ASP Vertrages ist stets die - auf einem Informations- bzw. Datenträger - verkörperte geistige Leistung, die auch Sachqualität besitzt. Eine auf einem Datenträger verkörperte Standardsoftware ist als bewegliche Sache anzusehen, auf…
BGH: Auf ASP-Verträge Mietrecht anwendbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: XII ZR 120/04) hat entschieden, dass auf Application Service Providing (ASP)-Verträge grundsätzlich die mietrechtlichen Vorschriften Anwendung finden:Entgegen der Ansicht der Revision scheidet eine Anwendung des M…
BGH: Terminsgebühr für erfolgloses außergerichtliches Telefonat im gerichtlichen Kostenfestsetzungsverfahren
InsoBlog.de / Während der Rechtsstreit in der Berufungsinstanz war, hat der Anwalt des Klägers dem Anwalt der Beklagten einen Vergleichsvorschlag telefonisch unterbreitet. Der Vergleichsvorschlag wurde abgelehnt. Danach hat der Kläger seine Berufung gegen das…
Konkurrenztätigkeit nach Geschäftsverkauf
Blickpunkt Recht & Steuern / Verkauft ein Unternehmer sein Geschäft (oder seine Geschäftsanteile an einer unternehmerisch tätigen Gesellschaft) und tritt kurz danach mit einer neuen Tätigkeit wieder in Konkurrenz zum Käufer seines bisherigen Geschäfts, so muss er, wie ein…
Unternehmer oder Privat?
Blickpunkt Recht & Steuern / Dem Versuch vieler Verkäufer, den gesetzlichen Gewährleistungspflichten durch einen angeblichen “Privatverkauf” zu entgehen, hat jetzt der Bundesgerichtshof einen weiteren Riegel vorgeschoben und die Definition des Unternehmers als Verk…
Software aus der Steckdose, worum geht es bei ASP
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Da Software teuer und ist und schnell veraltet, liegt es auf der Hand, sie nicht zu kaufen, sondern die Nutzung nur für die Zeit zu zahlen, in der auch eine Nutzung tatsächlich stattfindet. Es werden daher zunehmend Geschäftsmodell po…
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