BGH: Beeinflussung von Ärzten durch Anbieter gesundheitlicher Leistungen in Form von finanziellen Vorteilen wettbewerbswidrig

BGH Urteil vom 24.06.2010 I ZR 182/08 Brillenversorgung II UWG § 4 Nr. 1; BOÄ § 3 Abs. 2, § 34 Abs. 5 Leitsatz des BGH Es stellt eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit dar, wenn durch das Gewähren oder Inaussichtstellen eines finanziellen Vorteils darauf hingewirkt wird, dass Ärzte entgegen ihren Pflichten aus dem Behandlungsvertrag und dem Berufsrecht nicht allein anhand des Patienteninteresses ents…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Bgh , Uwg , Bonus , Brille , Optiker , Behandlungsvertrag , Arzt , Augenarzt , Berufrecht , Finanzielle Vorteile , Recht Der Freien Berufe , Vorteile
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht

Erschienen 29. Juli 2010 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

BGH: Unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit durch Gewähren oder Inaussichtstellen finanzie…

Meyer-Köring v.Danwitz | 14. Oktober 2010 — „Es stellt eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit dar, wenn durch das Gewähren ode…

BGH, I ZR 182/08 – Brillenversorgung II: unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit

ipweblog.de | 30. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 24. Juni 2010 – I ZR 182/08 – Brillenversorgung II Amtlicher Leitsatz: Es stellt eine unangemessene unsachl…

Augenärzte und die Brillenversorgung

Rechtslupe | 23. August 2010 — Es stellt eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit dar, wenn durch das Gewähren oder…

BGH: „Brillenversorgung II“ – Unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit durch „Kick-Back“-Zah…

Dr. Graf | 8. September 2010 — Rechtsnormen: § 4 UWG; §§ 3, 34 BOÄ Mit Urteil vom 24.06.2010 (Az. I ZR 182/08) hat der BGH entschieden: Es stellt eine una…

Brillenabgabesystem für Augenärzte

Rechtslupe | 30. Juli 2010 — Es stellt eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die ärztliche Behandlungstätigkeit dar, wenn durch das Gewähren oder…

BGH: Verweisung durch einen Arzt an bestimmte Leistungserbringer regelmäßig wettbewerbswidrig - Hörgeräterversorgung

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Februar 2011 — BGH Urteil vom 13.01.2011 Hörgeräteversorgung II UWG § 4 Nr. 11; MBO-Ä 1997 Kap. B §§ 31, 34 Abs. 5 Leitsätze des BGH: a) Vom Begr…

BGH: Werbung "Jeder 100. Einkauf gratis" keine wettbewerbswidrige Beeinflussung des Kaufverhaltens eines Durchschnittsverbrauchers

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juli 2009 — BGH Urteil vom 22.01.2009 - I ZR 31/06 Jeder 100. Einkauf gratis UWG §§ 3, 4 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Die Werbung, jeder 100. Kunde…

Wenn der Arzt mit dem Hörgeräteakustiker…

Rechtslupe | 11. März 2011 — § 31 der (Muster-)Berufsordnung für Ärzte untersagt dem Arzt die unerlaubte Zuweisung von Patienten gegen Entgelt. § 34 Abs. 5 …

LG Düsseldorf: "Ist doch selbstverständlich..." - Zur Wettbewerbswidrigkeit von Werbung mit Selbstverständlichkeiten.

MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. November 2007 — 1. Bereits dann, wenn ein Anbieter in einer Werbung (hier: auf einer Internetseite) hervorhebt, dass für seine Leistung eine besti…

Winter Aktion Kfz: BGH: Winteraktion - Zur unangemessen unsachlichen Einflussnahme im Sinne von § 4 Nr. 1 UWG bei Kopplung einer Werbemaßnahme mit ei…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. September 2009 — 1. Eine unangemessene unsachliche Einflussnahme im Sinne von § 4 Nr. 1 UWG kommt in Betracht, wenn der durch eine Werbung angespro…

Urteil des I. Zivilsenats vom 24.6.2010 - I ZR 182/08 -