BGH: Anspruch auf Erfindervergütung bei auf Diensterfindung zurückgehendes Patent, wenn dies durch Beitrag eines Dritten wirtschaftliche Bedeutung erlangt - Ramipril II

BGH Urteil vom 22.01.2011 X ZR 35/09 Ramipril II ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung hinzugefügt worden ist und nicht bereits Gegenst…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Bgh , Vergütung , Patent , Element , Patg , Lizenz , Arbeitnehmererfindung , Diensterfindung , Arbnerfg , Ramipril II
Rechtsgebiet: Patentrecht

Erschienen 23. Januar 2012 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Erfindervergütung und der Beitrag Dritter

Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeld…

BGH, X ZR 35/09 – Ramipril II: Vergütungsanspruch der Miterfinders

ipweblog.de | 24. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz des Urteils des BGH vom 22. November 2011 – X ZR 35/09 – Ramipril II: ArbNErfG § 9 Ein Anspruch auf Er…

Ramipril II

kanzlei.biz | 26. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine geme…

Arbeitnehmererfindung und die Kenntnis des Arbeitgebers

Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Die Frist zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird, wenn es an einer schriftlichen Erfindungsmeldung des Diensterfinders …

Initialidee: Die Arbeitnehmererfindung und die Initialidee

Rechtslupe | 16. Juni 2011 — Die Frist zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird, wenn es an einer schriftlichen Erfindungsmeldung des Diensterfinders …

BGH, X ZR 72/10 – Initialidee: Fiktion der Erfindungsmeldung durch Anmeldung der Erfindung zum Patent

ipweblog.de | 16. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 12. April 2011 – X ZR 72/10 – Initialidee Amtliche Leitsätze: a) Die Frist zur Inanspruchnahme einer Dienst…

BGH - X ZR 102/06: Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer Diensterfindung

ipweblog.de | 16. April 2008 — BGH, Urt. v. 4. Dezember 2007 - X ZR 102/06 - Ramipril Leitsätze: a) Bei Abschluss eines Lizenzvertrages über die unbesch…

Meldung der Arbeitnehmererfindung – Haftetikett entschärft?

PatentWeblog | 22. Mai 2011 — Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat in seiner Entscheidung im Verfahren X ZR 72/10 nunmehr erneut zu Fragen der Meldung …

Was ist eine Diensterfindung?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 19. September 2010 — Was ist eine Diensterfindung? Was eine Diensterfindung ist, ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Das Arbe…

Aufatmen bei Blog- und Forenbetreibern

BeRechTnend | 29. August 2008 — In bemerkenswerter Klarheit verneinte jüngst das AG Frankfurt a.M. in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 16.07.2008 - 31 C …

Urteil des X. Zivilsenats vom 22.11.2011 - X ZR 35/09 -