Erfindervergütung und der Beitrag Dritter
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeld…
BGH Urteil vom 22.01.2011 X ZR 35/09 Ramipril II ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung hinzugefügt worden ist und nicht bereits Gegenst…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. Januar 2012 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeld…
ipweblog.de | 24. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz des Urteils des BGH vom 22. November 2011 – X ZR 35/09 – Ramipril II: ArbNErfG § 9 Ein Anspruch auf Er…
kanzlei.biz | 26. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine geme…
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Die Frist zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird, wenn es an einer schriftlichen Erfindungsmeldung des Diensterfinders …
Rechtslupe | 16. Juni 2011 — Die Frist zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird, wenn es an einer schriftlichen Erfindungsmeldung des Diensterfinders …
ipweblog.de | 16. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 12. April 2011 – X ZR 72/10 – Initialidee Amtliche Leitsätze: a) Die Frist zur Inanspruchnahme einer Dienst…
ipweblog.de | 16. April 2008 — BGH, Urt. v. 4. Dezember 2007 - X ZR 102/06 - Ramipril Leitsätze: a) Bei Abschluss eines Lizenzvertrages über die unbesch…
PatentWeblog | 22. Mai 2011 — Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat in seiner Entscheidung im Verfahren X ZR 72/10 nunmehr erneut zu Fragen der Meldung …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 19. September 2010 — Was ist eine Diensterfindung? Was eine Diensterfindung ist, ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Das Arbe…
BeRechTnend | 29. August 2008 — In bemerkenswerter Klarheit verneinte jüngst das AG Frankfurt a.M. in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 16.07.2008 - 31 C …