BGH: Anbieterkennzeichnung im Internet
am 18.10.2006 von advobLAWgMit Urteil vom 20. Juli 2006 (Az.: I ZR 228/03) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über mehrere lang umstrittene Fragen entschieden:Ist die Verletzung der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung wettbewerbsrechtlich relevant?Ja - mit der Folge, dass eine Verletzung der Impressumspflicht von einem Wettbewerber abgemahnt werden kann!Muss die Anbieterkennzeichnung Impressum heißen?Nein, gebräuchlich sind Impressum und Kontakt, beide sind möglich.Wo innerhalb der Website muss das Impressum aufgeführt werden?Die Angaben müssen ohne langes Suchen auffindbar, unmittelbar erreichbar sein. Davon ist auszugehen, wenn die erforderliche …
Anbieterkennzeichnung im Internet
Recht und Gesetz / Der BGH hat verschiendene strittige Punkte über die Impressumspflicht in Internet klar gestellt. Hierauf weis die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn und Birkhahn hin. 1. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwe…
Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung im Internet
Weblawg.de / ... a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links Kontakt und Impressum), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichba…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links ”Kontakt” und ”Impressum”), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit un…
BGH Impressum
domainblog / Der guten Ordnung halber, mit ordentlicher Verspätung, will auch ich noch auf die BGH-Entscheidung (Urteil vom 20.07.2006, Az.: I ZR 228/03) hinweisen:a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreich…
BGH Urteil zum Impressum auf Webseiten
Streitsache / Blog / Der BGH (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: I ZR 228/03: PDF) hat eine Grundlagen-Entscheidung zu der umstrittenden Frage getroffen, an welcher Stelle einer Website sich das gesetzlich vorgeschriebene Impressum zu befinden hat. Um den Anforderungen an eine kl…
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu…
BGH - Anbieterkennzeichnung im Internet
auchRecht.de / Der BGH durfte sich mit Urteil vom 20.7.06 - Az.: I ZR 228/03 (Volltext) - mit einer der wichtigsten Fragen im Internet befassen, nämlich der, wie die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung zu erfolgen hat. Geklagt hatte die Zentrale zur …
BGH: “Kontakt” und “Impressum” genügen § 6 TDG auch in zwei Klicks
medien-gerecht / Im Juli hat der BGH eine internetrechtliche Grundsatzentscheidung getroffen und einen langen Streit beendet. Wer seine Anbieterkennzeichnung unter der Rubrik “Kontakt” oder “Impressum” versteckt, handelt nicht unlauter. Die be…
Link zum Web-Impressum muß nicht zwingend auf die Eingangsseite
kielanwalt.de / In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs sich mit den konkreten Anforderungen befaßt, die die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht zur Anbieterkennzeichnung an die Betreiber von Webseiten stellt. Das…
Darstellung des Impressums einer Website
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Die Informationspflichten eines Tele- bzw. Mediendienstebetreibers gem. §6 Teledienstegesetz (TDG) bzw. §10 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) sind schon häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidung gewesen. Oftmals war sich ein Anwender überhaup…
BGH-Grundsatzentscheidung zum Impressum einer Internetseite
LAWgical / Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. Juli 2006 einige Fragen im Zusammenhang mit der Impressumspflicht nach § 6 TDG und § 10 des MDStV beatnwortet. Hintergrund ist die Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen ei…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links “Kontakt” und “Impressum”), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit un…
InternetR: Impressumspflicht darf nicht übersteigert werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat in einem neuen Urteil (BGH Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen I ZR 228/03) klargestellt, dass die Anforderungen an ein Impressum im Internet nicht übersteigert werden dürfen. Das (ansonsten inhaltlich korrekte) Impressum muss nicht nur…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: “Kontakt” und “Impressum“), kann den Voraussetzungen entsprechen, die an eine leichte Erkennbarkeit und unmittelbare…
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