BGH als Mathematik-Genie
am 22.08.2006 von http://www.vier-strafverteidiger.info
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
2 StR 148/06
vom
7. Juli 2006
Das Landgericht hat der im Verantwortungsbereich der Justiz liegenden Verzögerung mit einem “Abschlag von 15 % auf die schuldangemessene Strafe Rechnung getragen” (UA S. 22) und danach Einzelfreiheitsstrafen von acht Monaten, zehn Monaten und einem Jahr verhängt. Abgesehen davon, dass eine Mathematisierung der Strafzumessung fremd ist, fehlt die Mitteilung der an sich schuldangemessenen Strafen, um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der “Berechnung” der Strafen zu ermöglichen. Die verhängten Strafen legen zudem nahe, dass die als Ausgangspunkt gewählten Strafen nicht …
Die unvertretbare Milde des Landgerichts Köln
strafblog / Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Köln in einer Wirtschaftsstrafsache aufgehoben und die Sache zur Festsetzung eines neuen Strafmaßes an eine andere Kammer desselben Gerichts zurückverwiesen. Das LG hatte zwei Angeklagte, die w…
“Autodialer” über den 22.9.2006 hinaus
Handakte WebLAWg / Die 10. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück beabsichtigt, die Hauptverhandlung in dem Betrugsprozess gegen die Angeklagten Edward B. und Jörg H. (sog. “Autodialer-Verfahren“) über den 22.09.2006 hinaus fortzusetzen. Als Forts…
Fußball-Manipulations-Skandal - Hoyzer muss doch ins Gefängnis
Weblawg.de / ... Ex-Schiedsrichter Robert Hoyzer muss ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof hat im Prozess um den Fußball-Wettskandal das Urteil des Berliner Landgerichts vom November 2005 bestätigt. Die Entscheidung fiel dennoch durchaus unerwartet aus. ... Q…
“Hurra, wir haben gewonnen! Gute Arbeit!”
Handakte WebLAWg / Zu sechs Monaten Haft wurde die dreifache, allein stehende Mutter Sandra M. (34) verurteilt, die dem Werben eines verliebten, knapp 13jährigen Jungen nachgab. Unter den entsetzten Augen der Mutter des Jungen griffen sich beide benebelt von Alkohol i…
Fünfter Strafsenat des BGH rudert zurück bei Berücksichtigung langer Verfahrensdauer und “bestraft” Instanzgericht
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Hohe Haftstrafen für “Opa-Bande”
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