Aida vs. AIDU
markenrecht24.de | 5. Februar 2010 — Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verw…
BGH: Aida/AIDU
Nach einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung des BGH (Urteil vom 29. Juli 2009, Az.: I ZR 102/07) sind die Kennzeichen Aida und AIDU trotz eines hohen Maßes der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Dienstleistungen (Reisedienstleistungen) markenrechtlich nicht verwechslungsfähig. Begründet wird dies damit, dass der Verkehr das Zeichen Aida mit der Oper von Verdi assoziere. Damit kommt nach Ansicht des BGH der Grundsatz zum Tragen, dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen zu verneinen sein kann, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zukommt. Der Bundesgerichtshof hat außerdem erne…
» Vollständiger ArtikelThemen: Domains , Bgh , Oper , Aida , Aidu
Erschienen 19. Januar 2010 auf http://www.internet-law.de/.
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Aida Kennzeichnung: BGH: Die Zeichen Aida und AIDU sind nicht verwechslungsfähig
BERLIN BLAWG | 10. April 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29. Juli 2009 – I ZR 102/07 – entschieden, dass die sich gegenüberstehenden K…
Neutralisierung durch Kauf auf Sicht
markenrecht24.de | 26. Juli 2011 — Nach bisheriger Rechtsprechung vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) die Auffassung, dass eine nach dem Bild und/oder dem Klang zu b…
OLG Köln: Markenverletzende Verwendung der Domain „aidu.de“; kein Anspruch auf Löschung der Domain – Urteil v. 01.06.2007, Az. 6 U…
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.06.2007 über einen Markenrechtsstreit zwischen Reiseunternehmen um die Nutzung der Domain ai…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…
AIDA Kennzeichnung: LG Köln: AIDU und AIDA - Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die in…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. März 2007 — 1. Wird eine Marke stets deutlich gegenüber Zusätzen hervorgehoben, so dass der Verkehr sie durchaus als eigenständige Kennzeichnu…
BGH: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “AIDA” und “AIDU”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 29.07.2009, Az. I ZR 102/07 § 14 Abs. 2 und Abs. 5 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die Marken “AIDA…
BGH: Halten einer Domain durch eine juristische Person des Handelsrechts ist nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung - Euro …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. September 2007 — BGH, Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04 MarkenG § 15 Euro Telekom Leitsätze: 1. Das Halten eines Domain-Namens durch eine juri…
BGH: METROBUS (Urteil vom 05.02.2009 - I ZR 167/06)
muepe.de | weblog peter müller | 19. Mai 2009 — Leitsätze des BGH: Ob ein bekanntes Klagekennzeichen (hier: Klagemarke und Firmenschlagwort "METRO") in einem zusammengesetzten …
BGH: "afilias.de" (Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05)
muepe.de | weblog peter müller | 27. Oktober 2008 — Leitsatz des BGH: Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland übli…
