BGH, I ZR 159/05 - afilias.de
ipweblog.de | 20. Oktober 2008 — BGH, Urt. v. 24. April 2008 – I ZR 159/05 - afilias.de Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen al…
BGH: "afilias.de" (Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05)
Leitsatz des BGH:
Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain ".de" registriert ist, das Namens- oder Kennzeichenrecht desjenigen, der an einem identischen Zeichen ein Namens- oder Kennzeichenrecht hat. Etwas anderes gilt jedoch regelmäßig dann, wenn das Namens- oder Kennzeichenrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung des Domainnamens durch…
» Vollständiger ArtikelThemen: Domains , Bgh , Top Level Domain , Afilias
Erschienen 27. Oktober 2008 auf http://www.muepe.de/.
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BGH, I ZR 159/05 - afilias.de
ipweblog.de | 20. Oktober 2008 — BGH, Urt. v. 24. April 2008 – I ZR 159/05 - afilias.de Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen al…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…
BGH: afilias.de - Ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter registriert ist (hier: ".de-Domain"), verletzt d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2008 — 1. Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Do…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de | 16. April 2005 — JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
Bundesgerichtshof : ahd.de - Der Inhaber eines erst nach der Registrierung einer Domain durch Dritte entstandenen Namens- oder Ken…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 19.02.2009 Az. I ZR 135/06 ahd.de; Vorinszanzen: LG Hamburg, Urteil vom 26.05.2005 Az. 315 O 136/04; OLG Ham…
Darf man Domains ohne eigene Rechte behalten?
Kurz Pfitzer Wolf | 17. Oktober 2008 — Im Jahr 2000 hatte jemand die Domain "afilias.de" bei der DENIC registriert. Im Jahr 2001 hatte sich eine Firma "Afilias Limite…
OLG Frankfurt: Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. September 2010 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das …
BGH: Treuhand-Domains - Bei der Domainregistrierung durch einen Treuhänder im Auftrag eines Namensträgers, gilt bezüglich dieser R…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 3. August 2007 — 1. Wird ein Domainname aufgrund des Auftrags eines Namensträgers auf den Namen eines Treuhänders registriert, kommt dieser Registr…
