Der zentrale Begriff, auf dem er das anwaltliche Vergütungssystem aufbaut, ist der Begriff der Angelegenheit. Dieser ist leider nicht gesetzlich definiert, sondern er wird vom RVG vorausgesetzt. Dies gibt immer wieder Anlass zu Unklarheiten. Anlässlich der Frage, ob getrennt erfolgte Abmahnungen wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Wort- und Bildberichterstattung gebührenrechtlich zwei verschiedene Angelegenheiten betreffen, hatte der BGH im Urteil vom 26.5.2009, VI ZR 174/08-die Frage zu entscheiden, ob mehrere Angelegenheiten bereits dann vorliegen, wenn der Anwalt mehrere Prüfungsaufgaben ab…
» Vollständiger ArtikelErschienen 4. Juli 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
beck-blog | 17. November 2010 — Selten führt ein gebührenrechtlicher Begriff in kurzen zeitlichen Abstand zu gleich mehreren Entscheidungen des BGH. So verhält…
beck-blog | 13. Juli 2011 — Ob eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. August 2010 — 1. Weisungsgemäß erbrachte anwaltliche Leistungen betreffen gebührenrechtlich in der Regel ein und dieselbe Angelegenheit, wenn zw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. November 2009 — BGH, Urteil vom 26.05.2009, Az. VI ZR 174/08 §§ 7 Abs. 2, 13 Abs. 2 S. 1 BRAGO Der BGH hatte über folgenden Fall zu entsche…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2011 — Das KG hat im Bereich einer etwas abgelegeneren Materie – Rehabilitationsrecht – eine für das anwaltliche Gebührenrecht nicht u…
beck-blog | 28. August 2010 — Der BGH hat sich im Urteil vom 27.07.2010 - VI ZR 261/09 - ausführlich mit dem Begriff der Angelegenheit befasst und ist dabe…
Rechtslupe | 29. März 2011 — Wird ein Rechtsanwalt beauftragt, gegen eine unrichtige Presseberichterstattung vorzugehen, so kann eine Tätigkeit in derselben…
beck-blog | 23. September 2011 — Mit der Frage, welche Wirkungen eine Vereinbarung zwischen Anwalt und Mandant hat, in der geregelt wird, wie ein Vorschuss auf …
