BGB auf Englisch
am 06.09.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDas Bundesjustizministerium hat nun auf seiner Online-Gesetzessammlung eine englische Übersetzung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) online gestellt. Für inländische Gerichte …
BGB doch nicht auf Englisch: Das BMJ erklärt sich
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium hat sich nun doch dazu durchgerungen, zu erklären, warum es die groß angekündigte englische Übersetzung des BGB klammheimlich –und zunächst vollkommen kommentarlos– wieder aus dem Int…
Falsche Online-Überweisung
Blickpunkt Recht & Steuern / Online-Banking ist für viele alltäglich geworden. Was aber, wenn sich bei der Kontonummer des Überweisungs-Empfängers ein Vertipper einschleicht? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken erklären ausschließ…
Falsche Online-Überweisung
Blickpunkt Recht & Steuern / Online-Banking ist für viele alltäglich geworden. Was aber, wenn sich bei der Kontonummer des Überweisungs-Empfängers ein Vertipper einschleicht? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken erklären ausschließ…
BGB auf englisch erhältlich
ElbeBlawg / Was es nicht alles gibt: das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist ab sofort auf den Seiten des BMJ auf englisch erhältlich. Die Übersetzung hat ein Langenscheidt-Übersetzungsteam vorgenommen. So fällt es nun bestimmt einfacher, e…
BGB doch nicht auf Englisch?
BERLIN BLAWG / Viel Aufsehen hatte vor gut zwei Wochen des Bundesjustizministeriums damit erregt, daß es das BGB in einer englischen Übersetzung online gestellt hatte. Auch wir berichteten. Nun hat das BMJ aus unerfindlichen Gründen -eine Pressemeld…
Mann im Ohr
Kleinblog | David Klein / Etwas irritierend, zumindest aber gewöhnungsbedürftig ist die Anwesenheit eines Dolmetschers in der Hauptverhandlung. Die Simultanübersetzung entbehrt nicht einer gewissen Komik: vor allem dann, wenn der Angeklagte plötzlich seine…
Steinmeier ade
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Spiegel-Online überschreibt: “Merkel stellt sich hinter Steinmeier“. Dass damit die Tage des Außenministers gezählt sein dürfte, weiß man spätestens seitdem sich die CSU-Landesgruppe hinter Stoiber gestellt h…
Kurioses zum Wochenende: Englischlehrer verstehen nur Bahnhof
LohnPraxis-Weblog / Wer Englisch spricht, hat im Berufsleben oftmals einen Vorteil. Über diese Weisheit können Schulkinder in Costa Rica aber nur lachen; wer in dem lateinamerikanischen Land Englisch lernen will, muss erst einmal den richtigen Lehrer finden. W…
Außerordentliche Kündigung nach Skiurlaub während einer Arbeitsunfähigkeit
Rechtblog / Ein Arbeitnehmer, der als ärztlicher Gutachter für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bei einem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) beschäftigt ist und während seiner eigenen längeren Arbeitsunfähigkeit weg…
“Abwehrklauseln” in AGB
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / In Vertagseziehungen zwischen Unternehmern versuchen beide Parteien stets, die ihnen vorteilhaften, eigenen AGB durchzusetzen. Ein Mittel hierbei sind sog. “Abwehrklauseln”, mit denen die Anwendung der AGB des Vertragspartners ausgeschlos…
Verfestigung der Rechtsprechung: Kuriertätigkeit ist nur Beihilfe
Vier Strafverteidiger / Erneut hat der Bundesgerichtshof bekräftigt, dass im Betäubungsmittelrecht reine Kuriertätigkeit lediglich als Beihilfe und nicht als Täterschaft zu bewerten ist: BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 StR 331/07 vom 6. September 2007…
Widerrufsrecht im Online-Handel auch gegenüber gewerblichen Ticketverkäufern?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Stellt man diese Frage einem Unternehmen, das Veranstaltungs-Tickets gewerblich vertreibt, so bekommt man in der Regel eine eindeutige Antwort: Beim Online-Tickethandel gelte § 312b BGB. Mit der Konsequenz, dass die besonderen gesetzlichen Vorschrif…
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