BGB AT u.a.
am 18.06.2008 von http://ra-melchior.blog.de
Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Telefonvertrages mit einer angeblichen Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Nach unstreitig telefonisch getätigtem Vertragsschluss ist ihm eine entsprechende Auftragsbestätigung übersandt worden. Hierzu führt die Gegenseite aus.
Diese Auftragsbestätigung stellt den Vertragsabschluss dar. Mit dieser wird der Auftrag des Klägers angenommen, so …
Selbstversuch
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Telekommunikationsunternehmen stehen ja immer mal wieder in der Kritik. Wollen wir doch mal sehen ob das stimmt. Im Selbstversuch. Kurze SV-Schilderung: Anruf von T-Com nach Vertragsänderung: Man habe ein günstigeres Angebot. (Allerdings mi…
Oberschwätzer !!!
RA J. Melchior, Wismar / Der Kläger nimmt die gegnerische PKW-Fahrerin (auch Halterin ihres PKWs) nebst dessen/ihrer Haftpflichtversicherung klageweise auf Schadensersatz in Anspruch. Aus der Klagerwiderung: Es ist darauf hinzuweisen, dass die gegen die Beklagte zu…
Oje, KabelBW
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wegen einer dreimonatigen Kündigungsfrist beim bisherigen Anbieter schließt der Mandant im September 2006 einen Vertrag mit KabelBW zum Wunschtermin 01.01.2007. In der Auftragsbestätigung: Bitte kündigen Sie Ihren Telefonanschlu&…
Fristsetzung zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten: Rechtsfolgen
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 23.02.2006, VII ZR 84/05 Der Kläger war Erwerber einer Wohnung vom Bauträger. Aufgrund bestehender Mängel setzte er dem Bauträger eine Frist zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten und setzte diese als Nacher…
BFH: Private Pkw-Nutzung durch den Gesellschafter einer GmbH
Steuerpraxis / Eine vertragswidrige private PKW-Nutzung durch den Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft stellt in Höhe der Vorteilsgewährung eine verdeckte Gewinnausschüttung dar. Der Vorteil ist nicht gemäß Â§Â…
Klagrücknahme auf Befehl ?
RA J. Melchior, Wismar / Der Klagabweisungsantrag der Gegenseite endet mit folgendem Satz: „Wir regen an, dem Kläger aufzugeben, die Klage zurückzunehmen und den Termin am o1. Dezember 2006 aufzuheben. Klingt ja ziemlich wichtig, aber ob die werten gegneri…
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