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BGB analog

am 08.05.2008 von Jurabilis

Kinderrechte sollen ins Grundgesetz, das fordert die Kinderkommission des Bundestages, wie Beck-Aktuell meldet.Die Kinderkommission des Bundestags rechnet noch in dieser Legislaturperiode mit einer Abstimmung im Parlament über die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Haben wir das nicht schon? Kinder sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. Ah ne, halt! Erinnern wir uns lieber, was der neue BVerfG-Richter Voßkuhle zu so etwas …

Uns gemeinsam stark machen für die Rechte von Kindern

Menschenrechte / Deutscher Bundesjugendring freut sich auf Zusammenarbeit mit der Kinderkommission des Deutschen Bundestages Der Deutsche Bundesjugendring begrüßt die Einsetzung der sechsten Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Die Arbeitsgemeinschaft der J…

20. November: Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention

Menschenrechte / Kinderrechte in die Verfassung UNICEF, Deutscher Kinderschutzbund und das Deutsche Kinderhilfswerk fordern Verankerung der Kinderrechte als Grundrecht Zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November ruft das Aktionsbündnis Kinder…

Beschluss der Kinderkommission des Bundestages zum Thema Kinder und Sucht

/ Beschluss der Kinderkommission des Bundestages zum Thema Kinder und Sucht Kinder fangen immer früher an, Suchtmittel zu konsumieren. Das ergab ein Fachgespräch der Kinderkommission mit dem Leiter der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e. V.,…

Ex-Verfassungsrichter zu Kinderrechten

Handakte WebLAWg / Kultur, Sport oder Kinderrechte im Grundgesetz besonders zu schützen bringt nichts, warnt der ehemalige Verfassungsrichter Udo Steiner. Es handele sich um rein symbolische Maßnahmen. Was halten Sie als langjähriger Verfassungsrichter davon? (R…

Sport ins Grundgesetz?

ElbeBlawg / Die neue Dachorganisation des deutschen Sports (DOSB), die aus einer Fusion vom Deutschen Sportbund (DSB) mit dem Nationalen Olympischen Komitee (NOK) hervorgegangen ist, kann auf die Unterstützung der Bundesregierung hoffen. Aber gleich eine Ve…

Pressemitteilung: Blumenproduktion verletzt Kinderrechte

Menschenrechte / Der Valentinstag ist ein Freudentag für Liebende – und den Blumenhandel. Doch dass bei der Produktion von Blumen häufig Kinderrechte verletzt werden, ist kaum bekannt. In ihrer neuesten Studie zeigt die Menschenrechtsorganisation FIAN das erschrec…

Die verfassungsrechtliche Stellung des Kindes

Handakte WebLAWg / Das Grundgesetz (GG) kennt bislang keine speziellen Kinderrechte. Kinder werden zwar in Art. 6 GG erwähnt. Art. 6 Abs. 2 GG lautet: “Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pf…

Zypries hält Klage gegen Vorratsdatenspeicherung geheim

RA J. Melchior, Wismar / ... berichtet FoeBuD e.V.: Das Bundesjustizministerium hat die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verweigert. Bürgerrechtler werten dies als Ausdruck einer zunehmenden Nervosität der Bundes…

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Alexander Hartmann

jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin

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