BFH zur Umsatzsteuer beim “Outsourcing” bei Banken
am 03.09.2008 von http://www.steuerrechtblog.de
BFH-Urteil vom 12.06.2008 - V R 32/06
Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 83:
“Mit Urteil vom 12. Juni 2008 V R 32/06 hat sich der Bundesfinanzhof (BFH) zu der für die Bankenpraxis bedeutsamen Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen Dienstleister beim sog. “Outsourcing” gegenüber Banken umsatzsteuerfreie Leistungen erbringen können.
Im Streitfall ging es um die Leistungen eines Rechenzentrums, das für Banken Datenverarbeitungsleistungen erbrachte, die von den Banken insbesondere für Zwecke des steuerfreien Überweisungsverkehrs genutzt wurden. Dabei verarbeitete das Rechenzentrum Datensätze und nahm Prüfungen vor, die sich auf die Kontodaten des Überweisenden wie z.B. Kontostand oder Kreditlinie, die Kontonummer und den Name des Begünstigten, die Bankleitzahl der Empfängerbank und das Bestehen besonderer Überweisungssperren bezogen. Stand der Überweisung kein Hinderungsgrund entgegen, veranlasste das Rechenzentrum die Abbuchung vom Konto des Überweisenden und die Weiterleitung an die Bank des Begünstigten.
In seinem Urteil betont der BFH die Bedeutung der vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entwickelten Grundsätze zur Erbringung steuerfreier Leistungen im Banken- und Finanzbereich. Danach könnten steuerfreie Bank- und Finanzdienstleistungen nicht nur durch Banken und Finanzinstitute, sondern auch durch Dienstleister wie z.B. Rechenzentren gegenüber Banken oder Finanzinstituten erbracht werden. Erforderlich sei hierfür, …
BFH: Grenzen der Umsatzsteuerfreiheit von Bankgeschäften
Steuerpraxis / Hans-Ulrich Dietz, Finanzwirt, Betriebswirt (VWA) und Lehrbeauftragter für Allgemeine etriebswirtschaftslehre an der Frankfurt School of Finance & Management. Neues BFH Urteil: Ein genossenschaftliches Rechenzentrum erbrachte für Banken…
BFH: Pflichten beim “Outsourcing” eines Rechenzentrums bei Banken und Umsatzsteuerpflicht
§§ Jur-Blog.de §§ / BFH, Urteil vom 12.06.08, Az. V R 32/06 - Im Rahmen der Prüfung der Umsatzsteuerpflicht bei Outsourcing eines Rechenzentrums durch Banken, hat der BFH auch die Rechtsnatur und die Pflichten in einem solchen Vertrag beleuchtet. Im Urteil wird aufge…
BFH: Umsatzsteuer beim Vertrieb von Finanzdienstleistungen und Versicherungen
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 30.10.2008 - V R 44/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 120: “Mit Urteil vom 30. Oktober 2008 (V R 44/07) hat der Bundesfinanzhof (BFH) zu den Umsatzsteuerbefreiungen beim Vertrieb von Finanzdienstleistungen und von V…
BFH: Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 24.01.2008 - V R 3/05 Pressemitteilung Nr. 45 des Bundesfinanzhof (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 24. Januar 2008 V R 3/05 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Balletts…
Weitere Entscheidungen des BFH (13.08.2008)
STEUERRECHT / Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (13.08.2008) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 05.06.2008 - IV R 76/05 (Betriebsaufspaltung: personelle Verflechtung trotz Testamentsvollstreckung); - BFH-Urteil vom 1…
BFH: Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen eines gemeinnützigen Golfvereins nach Gemeinschaftsrecht
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 03.04.2008 - V R 74/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 70: “Mit Urteil vom 3. April 2008 V R 74/07 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die entgeltliche Nutzungsüberlassung der Golfanlage sowie von Golfb…
Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen
JuracityBlog / Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen Bundesfinanzhof, V-R-3/05, Pressemitteilung vom 23.04.2008 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 24. Januar 2008 V R 3/05 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzu…
BFH: Erbschaftsteuerliche Anzeigepflicht auch für ausländische Zweigniederlassungen inländischer Banken
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 31.05.2006 - II R 66/04 Hierzu die Pressemeldung Nr. 70 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Nach dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz sind Banken dazu verpflichtet, den Stand der bei ihnen geführten Konten und die bei…
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