BFH: zur monetären Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur
am 04.01.2007 von http://www.blawgit.de
Nunmehr ist ein Urteil des BFH online, in welchem dieser sich mit der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten Klageschriftsatzes auseinandersetzt, der mit einer “monetär beschränkten” qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist.
Leitsatz:
Die monetäre Beschränkung einer …
Beschränkung einer elektronischen Signatur
Handakte WebLAWg / Die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur steht der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten bestimmenden Schriftsatzes (Klageschrift) nicht entgegen. Ihrer Rechtsnatur nach ist die Signatur ein Funktionsäquivale…
BFH: Anforderungen an die Wirksamkeit einer elektronisch übermittelten Klagerücknahme
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 26.10.2006 - V R 40/05 Der elektronische Rechts- und Schriftverkehr schreitet voran. Die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen und Umstände sind teils noch ungeklärt. Nun hatte der Bundesfinanzhof (BFH) in ein…
BFH: “Monetäre” Beschränkung der Signatur bei elektronischer Klageerhebung unbeachtlich
Kanzlei Kremer / Die “qualifizierte elektronische Signatur” nach dem Signaturgesetz (SigG) nebst der in den §§ 126 Abs. 3, 126a BGB verankerten “elektronischen Form” ist auch beinahe sechs Jahre nach Inkrafttreten des “Formvorschriften…
Elektronische Beglaubigung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit dem Justizkommunikationsgesetz wurden nun auch im Beurkundungsgesetz Vorschriften aufgenommen, wonach ein Notar “elektronische beglaubigte Abschriften” herstellen kann. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei die Unters…
Das sog. EDI-Verfahren
Handakte WebLAWg / Damit eine elektronisch übermittelte Rechnung zum Vorsteuerabzug berechtigt, muss sie entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein oder über das sog. EDI-Verfahren (=Elektronic Data Interchange) versendet werden. Zum Beit…
Finanzamt: Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug bei elektronischen Rechnungen
IT-Blawg / Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus …
Anwälte scheuen die Klagen per E-Mail
Handakte WebLAWg / Die Anwälte scheuen sich noch immer, Klagen per E-Mail vor den Finanzgerichten einzureichen. Im Fall vor dem FG Münster reichte der Prozessvertreter die Klageschrift nebst Anlagen per E-Mail mit einer so genannten elektronischen Signatur nach dem S…
Flächendeckender elektronischer Geschäftsverkehr in der Bremer Justiz
LAWgical / Die Bremer Justiz führt nach einem Bericht des Weser-Kurier (wiedergegeben bei bremen-online) zum 1. Dezember 2005 flächendeckend den elektronischen Geschäftsverkehr ein. Ab Donnerstag können Anwälte Klageschriften oder andere Dokumente in elek…
E-Mail reicht nicht
Handakte WebLAWg / Vor zahlreichen Gerichten kann man mittlerweile per E-Mail Klage erheben. Die Wirksamkeit des so genannten elektronischen Rechtsverkehrs ist jedoch an strenge Regeln gebunden, die analog auch für den elektronischen Rechtsverkehr mit staatlichen Beh…
10 Grundsätze der monetären Markenbewertung
MarkenBlog / Das Brand Valuation Forum, eine gemeinsame Initiative von führenden Markenbewertern unter dem Dach der Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens und der G·E·M, hat als erstes Arbeitsergebnis 10 Grundsätze zur monetären Markenbewertung verö…
FIT FÜR E-COMMERCE
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Der künftige elektronische Personalausweis soll als Reisedokument einen Chip enthalten, in dem biometrische Daten (zum Beispiel Fingerabdrücke) gespeichert werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/1880) auf eine Kleine An…
Elektronische Berufssignatur für Notare und Rechtsanwälte
Aktenvermerk / Ziel eines Berufsrechts-Änderungsgesetzes für Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker (1169 d.B.) ist es, dem Gebot der Nichtdiskriminierung elektronischer Signaturen im Geschäfts- und Rechtsverkehr dieser Berufsgruppen zum Durch…
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