BFH: Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen
am 23.04.2008 von http://www.steuerrechtblog.de
BFH-Urteil vom 24.01.2008 - V R 3/05
Pressemitteilung Nr. 45 des Bundesfinanzhof (BFH):
“Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 24. Januar 2008 V R 3/05 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Ballettschule die Umsatzsteuerbefreiung für seine Leistungen beanspruchen kann.
Der BFH ließ bei seiner Entscheidung offen, inwieweit die deutsche Befreiungsvorschrift in § 4 Nr. 21 Buchst b des Umsatzsteuergesetzes 1993 - die die entsprechende Befreiungsvorschrift des Gemeinschaftsrechts (der Richtlinie 77/388/EWG) nicht umfassend umsetzt - einer richtlinienkonformen Auslegung zugänglich sei. Jedenfalls könne sich der Steuerpflichtige grundsätzlich unmittelbar auf Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der Richtlinie 77/388/EWG berufen. Danach ist von der Umsatzsteuer u.a. der “Schul- und Hochschulunterricht” befreit.
Unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (Urteile vom 14. Juni 2007 Rs. C-434/05 Horizon College und Rs. C-445/05 Haderer) wies der BFH darauf hin, dass sich der Begriff “Schul- und Hochschulunterricht” nicht auf Unterricht beschränke, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer …
Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen
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Ballettschulen
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BFH: Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen eines gemeinnützigen Golfvereins nach Gemeinschaftsrecht
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Steuerbefreiung für Volkshochschuldozenten
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der EU-Richtlinie 77/388/EWG kann ein von einem Privatlehrer erteilter Schul- und Hochschulunterricht auch dann von der Umsatzsteuer zu befreien sein, wenn der Privatlehrer seine Unterrichtsleistung nicht direkt a…
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STEUERRECHT / BFH-Beschluss vom 16.04.2008 - XI R 54/06 Pressemeldung Nr. 54 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 16. April 2008 XI R 54/06 dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung die Frage vorgelegt, ob di…
BFH: Umsatzsteuerpflicht der Durchführung eintägiger Fortbildungsseminare durch einen selbständigen Referenten
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 17.04.2008 - V R 58/05 Pesseerklärung Nr. 65 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. April 2008 V R 58/05 entschieden, dass Umsätze aus der Durchführung von eintägigen Fortbildungsseminar…
BFH: Umsatzsteuerfreiheit für Kurse über “Sofortmaßnahmen am Unfallort” möglich
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 10.01.2008 - V R 52/06 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes (BFH) Nr. 20: “Durch Urteil vom 10. Januar 2008 V R 52/06 entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass Umsätze aus der Durchführung von Kursen mit dem Gegenstand “…
BFH zur Umsatzsteuer beim “Outsourcing” bei Banken
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 12.06.2008 - V R 32/06 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 83: “Mit Urteil vom 12. Juni 2008 V R 32/06 hat sich der Bundesfinanzhof (BFH) zu der für die Bankenpraxis bedeutsamen Frage geäußert, unter welchen Vorausset…
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