BFH: Jahresbericht 2006 und Geschäftsstand zum 01.01.2007
am 18.01.2007 von http://www.steuerrechtblog.de
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat gestern seinen Jahresbericht für das Jahr 2006 veröffentlicht. Das Fazit lautete dabei: Weniger Altverfahren, aber mehr Vorlagen an das Bundesverfassungsgericht.
Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Dr. h.c. Wolfgang Spindler, sagte dazu: “Die damit erreichte Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten bedeutet eine spürbare Verbesserung des steuerlichen Rechtsschutzes.” Er zog eine zufriedenstellende Bilanz, denn die Zahl der anhängigen Verfahren konnte im Lauf des Jahres 2006 weiter auf 2.697 zum Jahresende reduziert werden. “Der BFH ist schneller geworden”, konstatierte Spindler.
Nachdenklich mache, so Spindler weiter, allerdings die im vergangenen Jahr weiter gestiegene Zahl von Vorlagen an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Insgesamt seien 6 Verfahren vorgelegt worden, in denen der BFH von der Verfassungswidrigkeit einer Steuernorm überzeugt gewesen sei. Erstmals habe sich darunter auch ein Verfahren befunden, in dem sich ein Steuergesetz nach Meinung des vorlegenden Senats wegen Verletzung des Grundsatzes der …
Jahresbericht des Bundesfinanzhofs
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