OLG Oldenburg nimmt BVV bei Videomessung an
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Dezember 2009 — Kollege Kucklick aus Dresden hat mir dann gleich den OLG Beschluss geschickt. Hier ist dann also OLG Oldenburg, Ss Bs 186/09 …
Beweisverwertungsverbot bei Providamessung – so entscheidet AG Lübben
Mal wieder eine Entscheidung zum Beweisverwertungsverbot. Das AG Lübben hat in seinem Beschluss v. 1. 12. 2009 – 40 OWi 1611 Js 29636/08 (313/08) die mit Provida gefundenen Ergebnisse für unverwertbar gehalten und ein Beweisverwertungsverbot angenommen. Es tut sich also eine Menge in dem Bereich.
Siehe auch:
Achtung: Videomessung: OLG Oldenburg kommt zum Beweisverwertungsverbot Die Frankfurter Rundschau meldet auf der Grundlage einer Pressemitteilung des OLG Oldenburg: “Verkehrssünder dürfen nicht mit Bußgeldern belegt werden, wenn... Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot Seit der Entscheidung des BVerfG… » Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Bverfg , Dresden , Olg Oldenburg , Provida
Erschienen 4. Dezember 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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OLG Schleswig: Auch 2. Bußgeldsenat kommt zum Beweisverwertungsverbot bei der Missachtung des Richtervorbehalts
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2010 — Da flattert mir gerade eine weitere Entscheidung zum Richtervorbehalt und zum Beweisverwertungsverbot bei dessen Missachtung be…
LG Itzehoe Verwertungsverbot Blutprobe: LG Itzehoe verweigert OLG Schleswig die Gefolgschaft
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2010 — Bekanntlich hat ja das OLG Schleswig – Beschl. v. 26.10.2009 – 1 Ss OWi 92/09 (129/09) – bei Verletzung des sich aus § 81a erge…
AG Grimma Beweisverwertungsverbot: Nochmals AG Grimma: Umfassendes Beweisverwertungsverbot nach Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits schon einmal über die Auffassung des AG Grimma berichtet, wonach über den vom Verfassungsgericht entschi…
Videomessung Olg Düsseldorf: Auch das OLG Düsseldorf kommt zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung – Luft für die Verwaltungsbehörden wird dünner…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Videomessung: Echternacher Springprozession in Hamm? Ermächtigungsgrundlage nein, aber auch kein Beweisvewertungsverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem …
OLG Bamberg greift beim Beweisverwertungsverbot zu kurz?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2010 — Das OLG Bamberg hat in seinem Beschluss vom 20. 11. 2009 - 2 Ss OWi 1283/09 ein Beweisverwertungsverbot nach einer Blutentna…
Videomessung Verfassungswidrig: Verfassungswidrige Videomessung und Fahrtenbuch: Fernwirkung oder Auswirkungen, an die man erst gar nicht denkt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2010 — Hier eine ganz interessante Entscheidung des VG Oldenburg v. 19. 1. 2010 – 7 B 3383/09, die in Zusammenhnag mit der verfassungs…
Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
OLG Hamm: “Gängige Praxis” bei der Blutentnahme ist “Fehler im System”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2009 — Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blut…
