Beweislast für Mängelfreiheit bei Kündigung ohne Abnahme
Beweislast für Mängelfreiheit bei Kündigung ohne Abnahme OLG Hamm vom 31.07.2003 IBR 2004 127 Die vom Auftragnehmer gelieferten Fenster und Türen sind mangelhaft und werden trotz gesetzter Frist nicht rechtzeitig nachgebessert. Der Auftraggeber (AG) kündigt den Werkvertrag deshalb. Der AN behauptet Mängelfreiheit und verlangt den vereinbarten Werklohn. Der AG hält dieser Forderung Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln entgegen, die im selbständigen Beweisverfahren festgestellt wurden. Das OLG gibt dem Auftraggeber Recht. Die Kündigung des Vertrages führt dazu, dass .......
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Fälligkeit des Werklohns nach Kündigung auch ohne Abnahme?
Heinicke und Kollegen | 17. Dezember 2005 — BGH-Urteil vom 22.09.2005, Az: VII ZR 117/03 Der Auftraggeber kündigte einen VOB-Werkvertrag. Der Unternehmer rechnet seine Vergüt…
Beweiserhebung über Abnahme im Bauprozess
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 7. September 2010 — Die sog. Abnahme ist für die Parteien eines Bauprozesses von zentraler Bedeutung. Mit ihr erklärt der Auftraggeber, dass er die…
VOB/B: Hemmung der Gewährleistungsfrist durch Nachbesserung nach Abnahme
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Januar 2009 — Bessert der Auftragnehmer nach Abnahme nach, wird bei Vereinbarung der VOB/B die Gewährleistungsfrist grundsätzlich gehemmt, bi…
Nichterscheinen zur Abnahme = Abnahme
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Februar 2008 — Erscheinen die Auftraggeber eines Bauwerkes nicht zum vereinbarten Abnahmetermin, ist von einer konkludenten Abnahme auszugeh…
Bindungswirkung einer tats??chlichen Verst??ndigung
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Eine tats??chliche Verst??ndigung im Steuerfestsetzungsverfahren ist nicht schon deshalb unwirksam, weil sie zu einer von einem…
Bauvertragsrecht: Wie lange haftet der Auftragnehmer für "Verschleißteile"?
Baurecht Forum | 8. Dezember 2010 — Für Bauleistungen beträgt die gesetzliche Frist für Mängelansprüche bekanntlich 5 Jahre ( §634 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Eine speziell…
Bei einer unwirksamen Kündigung des Vermieters muss dieser dem Mieter den Schaden ersetzen
www.rechtsklarheit.de | 11. November 2009 — Der Vermieter begeht eine schuldhafte Vertragsverletzung, wenn er dem Mieter kündigt und er hätte erkennen können,…
Stellung einer Sicherheit kann auch nach Abnahme verlangt werden
Heinicke und Kollegen | 6. Februar 2005 — BGH vom 22.1.2004, Az. VII ZR 68/03 Unter Geltung der VOB wurde ein Bauunternehmen mit Arbeiten an einem Altenpflegeheim beauftrag…
Fristlose Kündigung eines Werkvertrags, Nachbesserungsrecht des Unternehmers
Heinicke und Kollegen | 15. Oktober 2006 — OLG Brandenburg, Urteil vom 17.05.2006 - 4 U 208/98 Ein Generalunternehmer beauftragt einen Subunternehmer mit der Erbringung von …
Pauschalierung entgangenen Gewinns in AGB
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 21. Juli 2011 — Mit seinem Urteil vom 05.05.2011 (Aktenzeichen: VII ZR 181/10) hat der BGH zur Pauschalierung entgangenen Gewinns in einem Werk…

