Beweislast für Kausalität im Urheberrecht
am 18.10.2004 von http://www.recht.us/amrecht
MP - München. In Fall Polar Bear Production v. Timex , Az. 03-35188, ging das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirkes mit seiner Entscheidung vom 3. September 2004 auf die Grundsätze des Schadensrechts bei Urheberrechtsverletzungen nach dem Copyright Act 1976 ein.
Grundsätzlich kann der Geschädigte sowohl Ersatz für den entstandenen Schaden, wie auch die Abschöpfung des aus der Urheberrechtsverletzung resultierenden Gewinnes des Schädigers verlangen. Allerdings muss der Geschädigte, entsprechend den Regeln des allgemeinen Deliktsrechts, substantiiert und konkret aufzeigen, dass der abzuschöpfende Profit des Schädigers kausal auf der Urheberrechtsverletzung beruht. Der Gewinn darf also keine entfernte und bloö spekulative Folge der Rechtsverletzung sein. …
70 Tage Nutzungsausfall für Motorroller
Motorradrecht / Der Geschädigte hat grundsätzlich für die Dauer, in der er sein Fahrzeug unfallbedingt nicht nutzen kann, einen Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung. Und zwar auch dann, wenn Ersatzteile lange Zeit nicht lieferbar sind un…
Kündigung nach Sturmschaden
JuracityBlog / Kyrill, Emma, Wiebke und wie sie auch immer hießen. Die großen Orkane in den letzten Jahren. Sie deckten Häuser ab, rissen Bäume aus der Erde, beschädigen Autos und Sorgen für vielfältige Versicherungsfälle.…
Rückwirkende Versicherungspflicht für GmbH Geschäftsführer
Rechtblog / Ein bisher unveröffentliches Urteil des Bundessozialgerichts kommt zu dem Ergebnis, dass Geschäftsführer einer GmbH welche auch Gesellschafter sind, Beiträge an die gesetztliche Rentenversicherung zahlen sollen. Der Geschäfts…
Unfall-Kfz muss Gegenseite nicht “vorgestellt” werden
Unfall - Blog / Eine aktuelle Entscheidung des AG Solingen, speziell für die “Nachbesichtiger” unter den Versicherungen: Der Geschädigte ist nicht verpflichtet, der Haftpflichtversicherung des Schädigers das beschädigte Fahrzeug zu ei…
Insolvenzgeld auch für bestimmte GmbH-Geschäftsführer
andreas-buschmann.net / Können Geschäftsführer Insolvenzgeld bewilligt verlangen? Das Bundessozialgericht sagte ja, wenn es sich um Geschäftsführer handelt, die abhängig beschäftigt werden (BSG vom 04.07.2007, B 11a AL 5/06 R). Das Bund…
Ersatz des Integritätszuschlags nur bei längerer Weiternutzung des Pkw
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Der Bundesgerichtshof hat in einer Reihe von Entscheidungen vorgegeben, unter welchen Voraussetzungen der Geschädigte eines Autounfalls mit wirtschaftlichem Totalschaden einen Ersatz der Reparaturkosten verlangen kann. Grundsätzlich hat der…
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