Ortsfeste Anlage - Ausnahme vom ElektroG?
elektrog blog | 16. Februar 2009 — Bei der Argumentation um den Anwendungsbereich des ElektroG wird teilweise ein Ausnahmetatbestand derart diskutiert, dass Gerät…
Das Landgericht München schloss in seinem Urteil vom 13.08.2008 (Az.: 1 HK O 1815/08) aus der Formulierung: „sofern sie nicht …” in § 2 Abs. 1 S. 1 ElektroG sowie der Formulierung in Ziff. 2 der Anlage 1 des ElektroG („mit Ausnahme von …”), dass derjen…
» Vollständiger ArtikelErschienen 19. Februar 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
elektrog blog | 16. Februar 2009 — Bei der Argumentation um den Anwendungsbereich des ElektroG wird teilweise ein Ausnahmetatbestand derart diskutiert, dass Gerät…
elektrog blog | 2. März 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 02.07.2008 (Az.: AN 11 K 06.02339) Ausführungen zum Ausnahmetatbestand …
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elektrog blog | 23. März 2009 — Auch hochwertige Batterie-betriebene Luxusuhren werden durch die Rechtsprechung als Geräte im Sinne des ElektroG angesehen. Das…
elektrog blog | 3. April 2009 — In den noch stattfindenden Beratungen zur Neufassung des Batteriegesetzes (BattG) wird nun vorgesehen, dass auch das ElektroG i…
elektrog blog | 23. März 2009 — Auch hochwertige Batterie-betriebene Luxusuhren werden durch die Rechtsprechung als Geräte im Sinne des ElektroG angesehen. Das…
elektrog blog | 1. Februar 2009 — In der Rechtsprechung ist bislang unumstritten, dass ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht des ElektroG als Wettbewerbsve…
elektrog blog | 1. Februar 2009 — In der Rechtsprechung ist bislang unumstritten, dass ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht des ElektroG als Wettbewerbsve…
elektrog blog | 5. Februar 2009 — In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren wegen Verstößen gegen das ElektroG hat das Landgericht München in seinem Urteil vom 1…
elektrog blog | 3. April 2009 — In den noch stattfindenden Beratungen zur Neufassung des Batteriegesetzes (BattG) wird nun vorgesehen, dass auch das ElektroG i…