Beweiserhebung von Amtes wegen im Säumnisverfahren
am 08.01.2008 von http://www.oliverkunz.ch/blog/
Untersteht ein Verfahren der Verhandlungsmaxime, so ist bei Säumnis der beklagten Partei grundsätzlich Verzicht auf Einreden und Anerkennung der tatsächlichen Klagegründe anzunehmen (§ 130 ZPO-ZH).
Die Klage ist also gutzuheissten, wenn die als wahr angenommenen Ausführungen in der Klagebegründung den Klageantrag rechtfertigen, d.h. wenn die Klage schlüssig ist. Das Gericht hat im Grundsatz auch nicht Tatsachen zu berücksichtigen, die sich aus den Akten ergeben: Dies darf es nur dann, wenn solche Tatsachen für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind.
Eine Ausnahme gilt indes gemäss § 131 Abs. 1 ZPO, wenn das Gericht ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der (unbestritten gebliebenen) Behauptungen des Klägers hat.
Wie das Kassationsgericht unlängst entschied (Urteil des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 3. Dezember 2007, Kass.-Nr. AA070029), ist diese Bestimmung eher restriktiv anzuwenden und die ernsthaften
Zweifel sollten von einer gewissen Intensität sein.
Nachdem …
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