Beweisaufnahme in Koblenz geschlossen

Eine Randnotiz aus dem Koblenzer AlQaida-Verfahren: 41 Minuten dauerte heute die Videovernehmung im Verfahren gegen Aleem N. aus Germersheim, der seit Dezember 2008 als mutmaßliches Al Qaida-Mitglied vor dem OLG Koblenz steht. Dieses Verfahren hat nur indirekte Bezüge zum Sauerlandverfahren, es ist aber unter dem Gesichtspunkt “Islamisten in Deutschland” nicht weniger interessant.

Befragt werden sollte der mutmaßliche Islamist Nihad C. aus Pforzheim, der sich derzeit in Bosnien-Herzegowina aufhält. Er sollte noch einmal persönlich erzählen, was er über Aleem N. und dessen mögliche Aktivitäten weiß. Doch von Anfang an gab es bei dieser Vernehmung viele Unsicherheiten: Wird der Zeuge überhaupt kommen, funktioniert die Technik, gibt es noch rechtliche Probleme?

Doch dann ging alles ganz schnell: Die Leitung nach Sarajevo klappte und Nihad C. erschien auch vor Gericht. Die Vorsitzende Richterin in Koblenz, Angelika Blettner, und der Richter in Sarajevo tauschten Höflichkeiten aus - und dann sagte Nihad C. nichts.

Er wolle “Sicherheit” und das heiße Anonymität, teilte er über die Videoleitung mit. Da aber in Deutschland bekannt sei, dass er aussage, werde er nun nichts mehr sagen.

Zwangsmittel nach deutschem Recht standen nicht zur Verfügung - und auch der bosnische Richter sah keine Möglichkeit, Nihad C. zur Aussage zu zwingen - obwohl C. sich bereits in mehreren Interviews zur Wort gemeldet hatte (zuletzt erst Mitte April 2009 gegenüber österreichischen Medien).

Doch auch das mehrfache und intensive Nachfragen der Vorsitzenden brachte keine Wende. Auch ein möglicher Ausschluß der Öffentlichkeit überzeugte den Zeugen nicht - der übrigens für die Besucher nur zu hören und nicht zu sehen war. Aber Nihad blieb bei seinem Schweigen. Von der Richterin auf seine Interviews angesprochen erklärte er, diese hätten ja…