Beugehaft gegen Kusch
am 13.02.2006 von http://log.handakte.de/Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. Bereits heute wird ein vom PUA per Minderheitenvotum beschlossener Antrag beim Amtsgericht Hamburg eingereicht. Auf diesem Wege soll Kusch …
Heute Beugehaftbeschluss gegen Justizsenator Kusch ?
walfischbucht / ... Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße der Hamburger Bürgerschaft ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. B…
Kusch muss nicht in Beugehaft
ElbeBlawg / Das Beugehaft-Verfahren gegen Ex-Justizsenator Roger Kusch (ehemals CDU) ist vom Tisch. Das Amtsgericht teilte mit, es sehe das Verfahren als beendet an. Zuvor hatte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße mitgeteilt, dass Ku…
HH: Vertrauliche PUA-Sitzungsprotokolle machen die Runde
walfischbucht / ... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Wie aus e…
Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft für Justizsenator
walfischbucht / Das politische Scharmützel um die Zukunft von Hamburgs Justizsenator Kusch ist nun tatsächlich um einen Nebenkriegsschauplatz reicher geworden: ... Der Hamburger Justiz steht eines ihrer ungewöhnlichsten Verfahren bevor: Beim Amtsgericht ging ges…
Kusch muss erneut vor den PUA
ElbeBlawg / Wie die Hamburger Morgenpost berichtet muss Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße antreten, der ihn letzten Endes seinen Job gekostet hat. Der Senat hat jetzt eine Aussagege…
Hamburg: Beugehaft gegen Justizsenator Kusch beantragt
strafblog / Das dürfte in der deutschen Parlamentsgeschichte auch noch nicht allzu häufig vorgekommen sein: Die aus SPD und Grün-Alternativer Liste (GAL) bestehende Opposition hat am vergangenen Freitag beim Amtsgericht Hamburg beantragt, gegen den dortigen J…
Kusch ist entlassen
Handakte WebLAWg / Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) wegen der so genannten “Protokollaffäre” entlassen. Beust zog damit am Montag Konsequenzen aus der unrechtmäßigen Weitergabe von vertraulichen Akten aus…
Kusch glaubt nicht mehr an sich
ElbeBlawg / Laut Spiegel Online hat Hamburgs Justizsenator Roger Kusch zwar einen von Bürgermeister Ole von Beust nahegelegten Rücktritt abgelehnt, glaubt jedoch inzwischen fest an eine Entlassung. Nun hat sich von Beust also dazu durchgedrungen, den l…
Verbrauch des Vertrauenskapitals, Kusch muss gehen und verlässt die CDU
walfischbucht / Das Hamburger Abendblatt berichtet über die gestrigen Vorgänge um den ehemaligen Hamburger Justizsenator Kusch: Protokoll-Affäre brachte Faß zum Überlaufen Pressekonferenz: Von Beust feuert Justizsenator +++ Enttäuschung über Kusch +++ desig…
Wie lange hält sich Kusch noch?
ElbeBlawg / Für den Hamburger Justizsenator Roger Kusch wird die Luft anscheinend immer dünner. Die taz Hamburg fängt in ihrer Ausgabe vom morgigen Samstag weitere Stimmen ein. In den Angelegenheiten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusse…
Der Fall Kusch - Beugehaft auf Antrag eines Untersuchungsausschusses gab´s schon mal
strafblog / Gestern morgen hatte ich zu dem Antrag der Opposition auf Anordnung von Beugehaft gegen den Hamburger Justizsenator Kusch wegen dessen Aussageverweigerung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstrasse gebloggt. Heute erinnert SPIE…
MoPo: Kusch vor dem Sturz
ElbeBlawg / Wie lange hält sich der streitbare Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) noch im Amt? Schon gestern berichteten wir, wie düster es aussieht - und während Kusch noch im Urlaub verweilt, laufen sogar parteiintern schon Nachfolgedisku…
» Opposition beantragt Beugehaft gegen Kusch
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