BEUGEHAFT
am 18.10.2004 von LawBlog
In Bayern droht den Mitgliedern einer christlichen Gruppe Beugehaft. Sie weigern sich seit Jahren, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Laut Spiegel online wollen die Eltern ihre Kinder nicht nur dem staatlichen Schulsystem entziehen. Sie bestehen vielmehr darauf, den Nachwuchs selbst zu unterrichten. Die Privaterziehung diene dazu, “über die Seelen der Kinder zu wachen, damit sie nicht beschmutzt werden.
Eine Sekte hier, eine Sekte da. Der Staat kann Religionsfreiheit nicht auf dem Rücken von Kindern ausleben lassen. Denen steht nämlich auch ein Recht zu - auf angemessene Bildung. Sollen die “Zwölf Stämme” doch eine Schule gründen, die genehmigungsfähig ist. So lange …
U-HAFT
LawBlog / Eine bekannte Münchner Anwaltskanzlei muss auf derzeit auf die Arbeitskraft eines Partners verzichten. Bernhard S. soll sich in Untersuchungshaft befinden. Ihm werden Geldwäsche, Gründung einer kriminellen Vereinigung und Verstö&s…
U-HAFT
LawBlog / heise online berichtet, der verhaftete Anwalt Bernhard S. bleibe mindestens 14 Tage bis zum nächsten Haftprüfungstermin in Untersuchungshaft.Das kann so sein. Muss aber nicht.Wird gegen einen Beschuldigten ein Haftbefehl verkündet, kan…
Schulpflicht gilt für alle
ElbeBlawg / Unter der Überschrift „Haft für Papa“ berichtet die taz Hamburg darüber, dass ein Vater, der sich weigert, seine schulpflichtigen Kinder in die Schule zu schicken, nun erstmal in Erzwingungshaft wandert. Der strengreligi…
Schulverweigerer - Bibeltreue Eltern vor Gericht
ElbeBlawg / Das bibeltreue Ehepaar, das seine Kinder aus religiösen Gründen nicht in die Schule schickt, steht diesmal wegen seiner neunjährigen Tochter vor Gericht. Die 38-jährige Mutter und ihr drei Jahre älterer Mann sind wegen des Ve…
Sorgerechtsentzug bei Verletzung der Schulpflicht
h.L. / Der BGH (XII ZB 41/07 und XII ZB 42/07) hat heute zwei Beschlüsse veröffentlicht, denen jeweils etwa folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Die Eltern schulpflichtiger Kinder waren Mitglieder einer christlichen Glaubensgemeinschaft und zusammen mit…
Schulpflicht gilt auch in Hamburg
staatsrecht.info / In einer heute veröffentlichten Entscheidung ist das VG Hamburg zu dem Ergebnis gekommen, dass Eltern keinen Anspruch auf Befreiung von der Schulpflicht haben, wenn sie ihre Kinder aus Glaubens- und Gewissensgründe zuhause unterrichten wollen. Dem…
Erziehungsrecht und Erziehungspflicht
Handakte WebLAWg / Kürzlich wurden Eltern in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie sich weigerten, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Sie sahen sich aufgrund ihres Glaubens verpflichtet, bei der Kindererziehung wortgetreu biblische Gebote zu befolgen und…
tu felix bavariae? - eher nicht…
staatsrecht.info / Nachdem Familie R. aus Hamburg angeblich Richtung Österreich abgetaucht ist, um ihre Kinder der Schulpflicht und der Konfrontation mit so amoralischen Wesen wie Kindern aus Scheidungsfamilien entziehen zu können, machen sie vielleicht auf dem Weg i…
Familie flüchtet vor Schulpflicht
ElbeBlawg / Im Fall der streng-christlichen Familie, deren Vater in Erzwingungshaft saß, weil er seine schulpflichtigen Kinder nicht zur Schule schickte, kommt Bewegung. Eine lang andauernde Debatte scheint demnächst von der Bildfläche zu verschwi…
Schulen für Afrika: Nelson Mandela und UNICEF rufen zu Spenden auf
Menschenrechte / Jede Spende wird verdoppelt In den Ländern Afrikas südlich der Sahara gehen rund 45 Millionen Kinder nicht zur Schule das ist fast jedes zweite Kind. Nirgendwo sonst auf der Welt sind Kinder bei der Bildung so benachteiligt. UNICEF und die Nels…
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