Betrug und Markenpiraterie = Haft- und Geldstrafe
am 16.11.2005 von MarkenBlog
270 Betrugsfälle und über 3000 Verstösse gegen das Markenrecht wurden einem Passauer Goldschied, der über eBay gefälschten Schmuck der Marke Joop vertrieben hatte, vor dem Amtsgericht Passau zu Last gelegt, berichtet MedienDENK.
Der Betrug wurde durch den Testkauf des Markeninhabers aufgedeckt.
Das Urteil: Ein Jahr und acht Monate Haftstrafe, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung. Zudem eine Zahlung von 10.000 Euro …
Friß oder stirb
kanzlei-hoenig.info / Es war eine relativ umfangreiche Wirtschaftsstrafsache. 34 Fälle von Betrug und 5 Fälle von Untreue waren angeklagt. Die Staatswältin bot nach Anklageerhebung an: Insgesamt drei Jahre Freiheitsstrafe gegen einen Geständnis. Damit war der Mandant…
Betrug in 32 Fällenüber ebay mit etwa 10.000 EURO Schaden: 2 Jahre Gesamtfreiheitsstrafe mit Bewährung
Lichtenrader Notizen / WEB.DE Portale - Schlagzeilen veröffentlicht eine dpa-Meldung von einem Urteil des Landgerichts Erfurt, bei dem eine 30-jährige Weimarerin rechtskräftig verurteilt wurde, weil sie Digitalkameras und Laptops über das Internet angeboten, den Kauf…
Amtsgericht Tiergarten - Jugendstrafe gegen 1.Mai 2005 - Randalierer
Lichtenrader Notizen / Das Amtsgericht Tiergarten Jugendschöffengericht - hat am 19.05.2005, nur 19 Tage nach der Tat, gegen einen 20jährigen Randalierer wegen schweren Landfriedensbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungs…
Amtsgericht Quedlinburg verhängt Bewährungsstrafe gegen überwachten Entlassenen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ãœber die Ãœberwachungspanne in Quedlinburg wurde bereits ausführlich berichtet. Nun kam es zum beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Quedlinburg wegen eines Bordellbesuchs des Ãœberwachten. Drei Monate auf Bewährung, ein Urteil, mit dem Sta…
Berlin: Vorbereitungen der Mai-Festspiele
Jurabilis / Die Polizei hat den Veranstaltern der beiden so genannten revolutionären Mai- Demos am Freitag verboten, im inneren Teil von Kreuzberg zu demonstrieren. Begründung: Dort findet das von Anwohnern, Bürgerinitiativen, Bezirksamt und Polizei veranstal…
BAFöG-Betrug: Zur Angemessenheit einer Geldauflage
strafblog / Die Beschwerdeführerin war wegen BAFöG-Betruges in 3 Fällen durch Strafbefehl der Jugendkammer des Landgerichts Marburg gem. § 59 StGB verwarnt worden. Die Verhängung einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu jeweils 15 Euro wurde vorbehalten und…
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