Betriebsblinde Politik
am 17.01.2008 von http://philorama.blogspot.comIn der FAZ habe ich folgenden Artikel gefunden:17. Januar 2008 Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Energieversorger aufgerufen, flächendeckend Sozialtarife für Geringverdiener anzubieten. Gabriel sagte am Donnerstag im Bundestag, der Preisanstieg für Energie sei ein „ernstes Problem“ für Niedrigverdiener. In einem reichen Land wie Deutschland dürfe es keine Energie- und Brennstoffarmut geben. Die Energieversorger hätten Milliarden verdient. Der Minister erinnerte die Unternehmen an die Maßgabe im Grundgesetz, wonach Eigentum auch zum Wohle der Allgemeinheit verpflichtet sei. ...Mit der Erkenntnis, dass Energie zu teuer sei, mag der Herr Minister ja Recht haben, seine Lösung ist in meinen Augen jenseits von Gut und Böse.Denn nicht zuletzt der deutsche Gesetzgeber und als treibende Kraft das Fachressort des Herrn Bundes-Umweltministers sind für den rasanten Anstieg …
CSU will mit Atom-Erlösen Strompreisexplosion bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die CSU will mit Erlösen aus Nuklearstrom die Energiekosten senken und im Gegenzug die Laufzeiten der Atommeiler deutlich verlängern. Ich schlage einen Pakt vor, mit dem sich die Energiewirtschaft verpflichtet, die Gewi…
Abmahnung von Sigmar Gabriel
ElbeBlawg / Der arme Betreiber vom Parteibuch hat schon wieder “Fanpost” bekommen, diesmal von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Sigmar Gabriel stört sich an der wohl satirisch gemeinten Bildunterschrift eines Bildes von sich, dass irgendjema…
Gabriel gibt keine Ruhe
LawBlog / Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist der Meinung, die von Marcel Bartels abgegebene Unterlassungserklärung sei unzureichend. Deshalb lässt er Marcel über seine Anwälte auffordern, eine auflösende Bedingung aus der Erklärung zu nehmen. Ich we…
Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten
LawBlog / Wenn ihn eine dumpfbackige Satire stört, schickt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gleich seine Anwälte los. Marcel Bartels, der Abmahnkönig unter den Bloggern, erhielt jetzt die Aufforderung, ein Bild Gabriels mit dem Text “Ich will auch…
Gabriel: Milliarden aus Emissionshandel fließen teils zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel rechnet mit Einnahmen von jährlich bis zehn Milliarden Euro aus dem Emissionshandel, wenn die Verschmutzungsrechte ab 2013 vollständig versteigert werden. Zumindest ein Teil dieses Ge…
Sigmar Gabriel will mit den Nutten von Peter Hartz nichts zu tun haben
RA-Blog / Marcel Bartels, der Blogger mit Parteibuch, hat wieder einmal Post vom Anwalt. Diesmal geht es um ein Foto des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz”, das ein Nutzer im Par…
» Bund - Politik - FAZ.NET - Appell an Energiekonzerne: Gabriel fordert „Sozialtarif für Arme“
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel SPD hat die Energieversorger aufgerufen flächendeckend Sozialtarife für Geringverdiener anzubieten Zugleich forderte er in seiner Regierungserklärung die EU Kommission a…
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