Was ist ein BEM?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 12. November 2011 — BEM ist die Abkürzung für Betriebliches Eingliederungsmanagement. Was bedeutet dies? Das BEM beschäftigt sich mit der Aufg…
und krankheitsbedingte Kündigung
(BAG vom 10.12.2009 - 2 AZR 400/08)
Der Arbeitgeber ist gemäß § 84 II SGB IX zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) immer dann gesetzlich verpflichtet, wenn ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist. Zielsetzung des BEM ist es, die Möglichkeiten zu klären, wie die bestehende Arbeitsunfähigkeit überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann.
Die Verpflichtung zur Durchführung des BEM nach § 84 II SGB IX besteht für den Arbeitgeber hinsichtlich aller Arbeitnehmer, nicht nur hinsichtlich der behinderten Arbeitnehmer.
Die (vorherige) Durchführung des BEM ist keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung für den Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung; aber: Die Nichtdurchführung des BEM in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen vor Erteilung einer krankheitsbedingten Kündigung führt zur Umkehr der Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers.
§ 84 II SGB IX beinhaltet eine Konkretisi…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Mai 2010 auf http://www.rechtsanwalt-karlsruhe.com/blog/.
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