Kein Erlöschen einer Jubiläumszuwendung bei betrieblicher Übung
Wenn der Arbeitgeber über zehn Jahre allen Mitarbeitern nach einer gewissen Betriebszugehörigkeit eine Jubiläumszuwendung zahlt, wird nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts hierdurch eine betriebliche Übung begründet.
Dies hat zur Folge, dass der Arbeitgeber nicht mehr einseitig die Zuwendung kürzen oder streichen kann und die Arbeitnehmer, die die Voraussetzungen erfüllen, einen vertraglichen Anspruch auf die ausgelobte Prämie haben. Eine betriebliche Übung könne auch bei einer Einmalzahlung unabhängig davon entstehen, ob der betroffene Arbeitnehmer in diese bisher einbezogen worden sei. Es sei nämlich davon auszugehen, dass eine derartige Leistung im Betrieb allgemein bekannt sei, so dass ein Vertrauenstatbestand entstünde.
Nach Ansicht des…
» Vollständiger ArtikelLAW OBSERVER | 18. Juni 2009 — Zahlt ein Arbeitgeber über mindestens drei Jahre hinweg freiwillig und ohne Vorbehalt ein Weihnachtsgeld an die Arbeitnehmer, s…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer …
MCNeubert lawblog | 12. Mai 2009 — Das Bundesarbeitsgericht hat mit einer heute veröffentlichten Entscheidung vom 18.03.2009 – 10 AZR 281/08 – seine bisherige R…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. Dezember 2009 — Wenn der Arbeitgeber freiwillig Zulagen gewährt, dann schafft er ein Vertrauen, wenn er drei mal hintereinander vorbehaltlos …
Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2009 — Zum Jahresende bekommen viele Arbeitnehmer in Deutschland Weihnachtsgeld ausgezahlt. Ein willkommenes Plus im Geldbeutel, das f…
arbeit-familie.de | 1. Februar 2010 — BAG, Urteile vom 25.11.2009, 10 AZR 779/08 und 1031/08 Erneut hatte sich das BAG mit dem Thema der gegenläufigen betr…
arbeit-familie.de | 17. Februar 2010 — BAG, Urteil vom 16. Februar 2010, 3 AZR 123/08 Ein (früherer) Arbeitgeber hatte über 10 Jahre an seine Betriebsrentne…
Rechtblog | 12. September 2007 — Nach § 1a des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von den künftigen Entgelta…
JuracityBlog | 19. April 2006 — Die Deutschen werden ja nicht nur angeblich immer älter. Thema bleibt daher auch die Frage, unter welchen Voraussetzungen betri…
JuracityBlog | 12. Juli 2007 — Selbst wenn ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber fristlos gekündigt wird, bleibt der Anspruch aus einer Direktversicherung, die der…
